Neues aus Kuba
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In einer gemeinsamen Erklärung äußern 47 Länder ihre Besorgnis über die Behandlung der ethnischen Minderheit der Uiguren in China. Es gibt aber auch Rückendeckung für Peking - u. a. aus Kuba.
Archivfoto: Eine Frau demonstriert gegen die Unterdrückung der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang (Bildquelle: Kreiszeitung © Donal Husni/dpa)
"Wir sind nach wie vor sehr besorgt über die Menschenrechtssituation in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang", sagte Paul Bekkers, der niederländische Botschafter bei der UNO in Genf, am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat.
In einer gemeinsamen Erklärung im Namen von 47 Ländern verwies Bekkers auf eine Reihe "glaubwürdiger Berichte", wonach mehr als eine Million Uiguren und andere muslimische Minderheiten willkürlich inhaftiert worden seien. Peking hat zugegeben, dass es Lager gibt, aber dass es sich dabei um "Berufsausbildungszentren" handelt, die notwendig sind, um "Extremismus" zu bekämpfen. Wie es in der Stellungnahme hieß, die auch Deutschland mittrug, liegen Berichte über Zwangstrennungen von Eltern und Kindern sowie Folterungen vor. Chinas Botschafter Chen Xu reagierte verärgert auf die gemeinsame Erklärung und verurteilte die Niederlande und die anderen Unterzeichner für die Verbreitung von "Lügen und Gerüchten, um China anzugreifen", wie es hieß. Während eine ganze Reihe von Ländern, die sich am Dienstag einzeln zu Wort meldeten, die Kritik in der gemeinsamen Erklärung wiederholten, verteidigten einige auch China: Neben Weißrussland und Nordkorea bestand auch Kuba darauf, dass der Bericht nicht veröffentlicht werden sollte. Der venezolanische Botschafter Hector Constant Rosales stimmte dem zu und behauptete, es gebe "eine anhaltende Kampagne von Fake News gegen Xinjiang und China". Die Vereinten Nationen hatten Ende 2018 erstmals die Inhaftierung von Millionen ethnischer Uiguren in Xinjiang aufgedeckt, woraufhin Amnesty International Peking beschuldigte, eine "dystopische Höllenlandschaft" in der Region zu schaffen. China sagt, das Programm sei beendet worden.
Quelle: RND (https://t1p.de/cvkhv)
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Text: Leon Latozke
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