Neues aus Kuba
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Die kubanische Regierung hat die von US-Präsident verkündete Wende in der der Kuba-Politik als Rückschlag kritisiert und wirft Trump feindselige Rhetorik und gestrige Methoden vor. Die kubanische Regierung hat die von US-Präsident gestern (17.) in Miami verkündete Wende in der der Kuba-Politik als Rückschlag kritisiert.
In einer im kubanischen Staatsfernsehen verlesenen und auf staatlichen Websites veröffentlichten Erklärung hieß es, die Regierung sei gewillt, einen respektvollen Dialag mit der USA fortzusetzen, und bereit zur Zusammenarbeit, lasse sich in seiner Souveränität aber nicht beschneiden. Kuba fühle sich durch Trumps "mit feindselige Rethorik" beladene Rede an die Zeit "der offenen Konfrontation erinnert". Trumps Methoden stammen aus der Vergangenheit und stünden im Gegensatz zur Mehrheit des amerikanischens Volks und der kubanischen Migranten in den USA. "Der US-Präsident wurde erneut schlecht beraten und traf Entscheidungen die den politischen Interessen einer kleinen extremistischen kubanischstämmigen Minderheit im US-Bundesstaat Florida entgegenkommt". hieß es in der Erklärung. Die kubanische Regierung bekräftigte ihre Bereitschaft, einen respektvollen Dialog und die Zusammenarbeit mit den USA fortzusetzen, lasse sich in seiner Souveränität und Unabhängigkeit aber nicht beschneiden. "Alle Bemühungen das politische, wirtschaftliche oder soziale System Kubas zu verändern, sei es durch Druck, durch Auflagen oder subtilere Methoden, sind zum Scheitern verurteilt." Trump hatte in seiner Rede die von seinem Vorgänger Barack Obama eingeleitete Annäherung teilweise rückkgängig gemacht. Vor Exil-Kubanern in Miami unterzeichnete er ein Dekret, dass unter anderem Einschränkungen für Reisen zwschen den USA und Kuba sowie für den Handel vorsieht. Von der Kuba-Politik seines Vorgängers habe nur das kubanische Regime profitiert, es sei ein furchtbarer Deal gewesen, doch nun haben man die Karten in der Hand. Die verkündeten Maßnahmen sind allerdings nicht sehr weitreichend und haben eher Symbolcharakter. Die diplomatischen Beziehungen zu Kuba und Direktflüge bleiben weiterhin bestehen. Die Obergrenze für Importe von Rum und Zigarren wird nicht wieder eingeführt. Auch Obamas Rücknahme der dry-foot-wet-foot-Richtlinie lies Trump unangetastet.
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Text: Leon Latozke
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