Kamala Harris und die US-Kuba-Politik: Hoffnungsschimmer für Kuba?

​Kamala Harris ist Präsidentschaftskandidatin der demokratischen Partei für die Wahlen im November. Könnte ihre Präsidentschaft die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba neu beleben? 

Abbildung Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, Kamala Harris (48571349961), Zuschnitt KUBAKUNDE, CC BY-SA 2.0

Nach vier Jahren restriktiver Kuba-Politik unter Donald Trump und weiteren vier Jahren enttäuschender Maßnahmen unter Joe Biden könnte die mögliche Präsidentschaft von Kamala Harris neue Chancen für die Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten bieten. Nach ihrer Wahl zur Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei, könnten ihre bisherigen Äußerungen und politischen Positionen interessante Perspektiven für Kuba eröffnen.

Während ihrer Präsidentschaftskampagne 2019 äußerte sich Harris in einen Fragebogen der Tampa Bay Time positiv zur Beendigung des „gescheiterten Handelsembargos“ gegen Kuba. Sie plädierte für einen klügeren Ansatz, der die kubanische Zivilgesellschaft und die kubanisch-amerikanische Gemeinschaft stärkt.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur EFE im Oktober 2020 ()versprach sie, die von Trump verhängten Beschränkungen aufzuheben, sollte sie zusammen mit Joe Biden die Wahl gewinnen. Harris betonte, dass Menschenrechte ein zentraler Bestandteil der diplomatischen Beziehungen sein würden. Sie erklärte: „Wir werden Trumps gescheiterte Politik umkehren. Und wie er es zuvor als Vizepräsident getan hat, wird Joe Biden auch die Freilassung politischer Gefangener fordern und die Menschenrechte in den Mittelpunkt der diplomatischen Beziehungen stellen.“ Andererseits bemerkte sie gegenüber EFE auch: „Das Embargo ist Gesetz; es bedarf eines Gesetzes des Kongresses, um es aufzuheben, oder der Präsident muss feststellen, dass in Kuba eine demokratisch gewählte Regierung an der Macht ist. Wir gehen nicht davon aus, dass eines dieser Dinge in nächster Zeit geschehen wird“.

In einem Beitrag auf Twitter (jetzt X) vom 22. Juli 2021 zu den Ereignisse, die elf Tage zuvor in Kuba stattfanden, drückte Harris ihre Unterstützung für das kubanische Volk und sein Recht aus, friedlich zu protestieren und über seine eigene Zukunft zu entscheiden. Sie bekräftigte die Sanktionen der Biden-Administration gegen Mitglieder des kubanischen Regimes, die für die Repression verantwortlich seien. Diese Statements zeigen ihre Unterstützung für die Menschenrechte und Demokratie in Kuba, was möglicherweise zu einer differenzierten und nuancierteren US-Politik gegenüber Kuba führen könnte.

Harris äußerte sich wiederholt kritisch gegenüber Trumps Einwanderungspolitik gegenüber Kubanern So warf sie dem damaligen Präsidenten im EFE-Interview vor, Hunderte von Kubanern in die Diktatur und Unterdrückung zurückzuschicken. Sie kritisierte auch, dass Trumps Politik kubanische Familien durch Beschränkungen bei Familienbesuchen und Überweisungen getrennt habe. Diese Aussagen deuten darauf hin, dass Harris eine humanere und familienfreundlichere Politik gegenüber Kuba befürwortet.

Ein entscheidender Faktor ist der Generationsunterschied zwischen Joe Biden, einem Vertreter des Kalten Krieges, und Kamala Harris, die einer jüngeren Generation angehört. Harris könnte mit einer frischen Perspektive und einer moderneren Weltsicht an die Kuba-Politik herangehen. Dies könnte zu einer Annäherung und einem konstruktiveren Dialog führen, der auf den Fortschritten der Obama-Administration aufbaut. Harris' jüngere Generation bringt möglicherweise eine offenere Haltung gegenüber diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Kuba mit sich, was eine bedeutende Änderung in der US-Politik bedeuten könnte.

Philip H. Gordon, Nationaler Sicherheitsberater der Vize-Präsidentin, ist bekannt für seine Kritik an der Regimewechsel-Politik der USA. In seinem Buch "Losing the Long Game" argumentiert er für diplomatische Lösungen und kritisiert die ineffektiven und oft negativen Folgen der sowohl offenen als auch verdeckten Beteiligungen der Vereinigten Staaten an der Ablösung vieler ausländischer Regierungen. Gordon plädiert für eine Politik, die auf Diplomatie, Verhandlung und konstruktivem Engagement basiert. Diese Haltung könnte auch in der Kuba-Politik unter einer möglichen Harris-Administration zum Tragen kommen, indem ein stärkerer Fokus auf Diplomatie und Verhandlungen gelegt wird. Gordon hat mehrfach betont, dass eine konstruktive Einbindung und der Dialog mit anderen Nationen langfristig erfolgreicher sind als Konfrontation und Sanktionen. Diese Einstellung könnte ein Indikator dafür sein, dass eine Harris-Administration eine ähnlich pragmatische und weniger konfrontative Außenpolitik verfolgen könnte.

Obwohl es keine Garantien gibt, dass die USA unter einer möglichen Präsidentschaft von Kamala Harris zur Annäherungspolitik der Obama-Ära zurückkehren werden, gibt es deutliche Hinweise und Zeichen, die auf eine positivere Veränderung in der US-Kuba-Politik hoffen lassen. Harris' bisherige Äußerungen, ihre Kritik an der Trump-Politik, der Generationswechsel und die Einstellung ihres Beraterteams deuten darauf hin, dass eine weniger konfrontative und diplomatischere Annäherung an Kuba verfolgt werden könnte.

Für Kuba könnte dies bedeuten, dass unter einer Präsidentin Harris die Beziehungen zu den USA wieder auf eine konstruktivere und kooperative Basis gestellt werden. Die Möglichkeit, dass Harris den Dialog und die diplomatischen Beziehungen mit Kuba wieder aufleben lässt, könnte auch positive wirtschaftliche Auswirkungen haben, indem Reisebeschränkungen gelockert und der Handel erleichtert werden. Zudem könnte eine verstärkte Zusammenarbeit in Bereichen wie Gesundheit, Umwelt und Bildung gefördert werden.

Insgesamt bietet die mögliche Präsidentschaft von Kamala Harris Anlass zur Hoffnung für eine verbesserte und stabilere Beziehung zwischen den USA und Kuba, die auf Respekt, Dialog und Zusammenarbeit basiert.