Kuba ist auf Trumps zweite Amtszeit vorbereitet

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat in seiner ersten offiziellen Reaktion auf die Wiederwahl von Donald Trump betont, dass die Insel auf die bevorstehenden Herausforderungen vorbereitet sei. Trotz der angespannten Lage zeigt sich die kubanische Regierung entschlossen, ihren Kurs der Unabhängigkeit fortzusetzen, und signalisiert Gesprächsbereitschaft, jedoch nur auf Augenhöhe. 

Bild von Norbert Höldin auf Pixabay

Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel sagte am Mittwoch, dass Kuba, das seit über sechs Jahrzehnten mit US-Sanktionen zu kämpfen hat, auf „schwierigere Umstände“ unter dem designierten Präsidenten Donald Trump „vorbereitet“ sei.

In einer Erklärung an die staatlichen Medien betonte er, dass Trumps erneute Präsidentschaft für Kuba keine Überraschung darstelle. Die kommunistische Führung in Havanna sei auf die bevorstehenden Herausforderungen vorbereitet und werde den Kurs der Unabhängigkeit unbeirrt fortsetzen. „Wir werden ohne Angst weitermachen, im Vertrauen auf unsere eigenen Anstrengungen und Talente“, so Díaz-Canel während eines Besuchs in der Provinz Cienfuegos.

Die kurze Erklärung, die in den kubanischen Mittagsnachrichten ausgestrahlt wurde, war die erste offizielle Reaktion der Regierung der Insel auf die Wahl Trumps.

Trumps erste Amtszeit zwischen 2017 und 2021 war von einer drastischen Verschärfung der Sanktionen gegen Kuba geprägt. Neben der Rückkehr auf die US-Liste der Terrorunterstützerstaaten setzte die Regierung Reisebeschränkungen durch, reduzierte Überweisungsmöglichkeiten und blockierte den wirtschaftlichen Zugang der Insel zu internationalen Finanzmärkten. Diese Maßnahmen, kombiniert mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und interner wirtschaftlicher Misswirtschaft, führten zu einer schweren Wirtschaftskrise in Kuba. Treibstoff, Lebensmittel und Medikamente sind knapp, was zu beispiellosen Protesten und einer Rekordzahl von Auswanderungen führte.

Trump begründete die Sanktionen damit, die von seinem Vorgänger Barack Obama angestoßene Annäherung zwischen den USA und Kuba zu revidieren. Er bezeichnete das Abkommen als „schrecklich und fehlgeleitet“. Unter Biden, der auf eine entschärfte Politik gegenüber Kuba gehofft wurde, blieben jedoch viele dieser Maßnahmen bestehen. Díaz-Canel kritisierte dies scharf und beschrieb die Sanktionen als „genozidal“.

Mit der Ernennung von Marco Rubio zum neuen US-Außenminister setzt Trump ein klares Signal für eine Fortführung seiner harten Linie. Rubio, ein prominenter Kritiker der kubanischen Regierung, hat wiederholt einen regimekritischen Kurs gefordert. Analysten gehen davon aus, dass diese Personalie die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter belasten wird.

Trotz der angespannten Lage zeigte sich Díaz-Canel offen für Gespräche mit der neuen US-Regierung, betonte jedoch, dass Verhandlungen nur auf Augenhöhe und ohne Bedingungen möglich seien, die Kubas Souveränität gefährden. „Wir haben nichts gegen das amerikanische Volk“, erklärte er. „Wir sind bereit, einen respektvollen Dialog mit der US-Regierung zu führen.“

Während Díaz-Canel Optimismus und Widerstandsfähigkeit beschwört, bleibt die Lage in Kuba kritisch. Neben der Versorgungskrise sorgt die fortdauernde Repression gegen Dissidenten, insbesondere nach den Massenprotesten im Juli 2021, für internationale Aufmerksamkeit. Menschenrechtsorganisationen berichten von Hunderten Inhaftierten, die aufgrund ihrer Teilnahme an den Demonstrationen verurteilt wurden.

Die kommende zweite Amtszeit Trumps verspricht, die Belastungen für Kuba weiter zu verstärken. Díaz-Canel und seine Regierung stehen vor der Herausforderung, in einem zunehmend isolierten Umfeld einen Weg aus der Krise zu finden. Ob es zu einer Annäherung zwischen Havanna und Washington kommt, bleibt abzuwarten – die Hoffnung auf Entspannung scheint jedoch gedämpft.

Quelle: Barron's (https://t1p.de/z7pxo), REUTERS (https://t1p.de/oclxt), Prensa Latina (https://t1p.de/zzm7f)