Kuba legt Gesetzesentwurf zur "Lebensmittelautonomie" vor

Angesichts der schwierigen Versorgungslage in Kuba hofft die Regierung mit einem Gesetzesentwurf zur "Ernährungsautonomie und Lebensmittelsicherheit" die Nahrungsmittelproduktion im Land zu steigern. 

Mayra Cruz Legón vom MINAG (Bildquelle: YouTube © Canal Caribe / YouTube)

Kuba hat am Freitag (25.) den Entwurf eines Gesetzes zur Ernährungssouveränität und Lebensmittelsicherheit (Ley de Soberanía Alimentaria y Seguridad Alimentaria y Nutricional) vorgestellt, der darauf abzielt, die landwirtschaftliche Produktion zu steigern und damit die Abhängigkeit von Importen zu verringern.

Das Gesetz wurde dem kubanischen Parlament, der Nationalversammlung der Volksmacht, vorgelegt.

"Es handelt sich um einen bahnbrechenden Text, der das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf gesunde und angemessene Lebensmittel festschreibt, da er den Konsum von Waren und Dienstleistungen fördert, die eine bessere Lebensqualität garantieren", sagte Mayra Cruz Legón, Leiterin der Rechtsabteilung des Landwirtschaftsministeriums (Ministerio de la Agricultura - MINAG).

Die kubanische Regierung hat die Verordnung am vergangenen Freitag dem akkreditierten diplomatischen Corps vorgelegt.

Der Vorschlag kommt inmitten einer schweren Wirtschaftskrise, in der Grunderzeugnisse wie Lebensmittel und Medikamente knapp sind.

Landwirtschaftsminister Ydael Pérez erklärte, Havanna wolle die Einfuhr von Lebensmitteln und Vorräten aus wirtschaftlichen Gründen und aus Gründen der Ernährungssicherheit ersetzen.

Pérez fügte hinzu, dass zu den Prioritäten des Programms die Erzeugung von "Qualitätslebensmitteln" und die Steigerung der Produktion unter Beteiligung "aller Sektoren" gehöre, womit er auf die beginnende Privatinitiative im Zuge der Wirtschaftsreformen anspielte.

Der Berater der kubanischen Regierung für die Umsetzung dieser Vorschriften, der brasilianische Intellektuelle Frei Betto, versicherte den Diplomaten, dass "es in Kuba keinen Hunger gibt, aber das Risiko der Ernährungsunsicherheit besteht".

Die Insel mit 11,1 Millionen Einwohner importiert zwischen 60 und 70 Prozent der Lebensmittel, die sie verbraucht, zu Kosten von etwa 2 Milliarden Dollar pro Jahr, sagte Betto unter Berufung auf offizielle Daten.

Seit mehr als 50 Jahren hält der kubanische Staat eine subventionierte Rationierungskarte aufrecht, die in Kuba unter der BezeichnungLibreta de Abastecimiento („Bezugsbüchlein“) oder auch kurz Libreta bekannt ist, und die trotz einer stark reduzierten Produktliste immer noch den Verkauf von Reis, Getreide, Zucker, 80 Gramm Brot pro Person und Tag und 10 Eiern pro Monat zu symbolischen Preisen vorsieht. 

Quellen: ACN (https://t1p.de/p2vd2), YouTube (https://t1p.de/hy49i)