Neues aus Kuba
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Die kubanische Regierung hat erneut die massiven wirtschaftlichen und sozialen Folgen der seit über 60 Jahren bestehenden US-Blockade angeprangert. In einem ausführlichen Bericht, der von Außenminister Bruno Rodríguez vorgestellt wurde, beziffert Kuba die wirtschaftlichen Verluste, die zwischen März 2023 und Februar 2024 durch die Blockade entstanden sind, auf mehr als 5 Milliarden US-Dollar. Dieser Bericht dient als Grundlage für die bevorstehende Abstimmung in der UN-Generalversammlung im Herbst, bei der erneut über eine Resolution zur Beendigung der Blockade abgestimmt wird. Seit 1992 stimmt die UN jedes Jahr über diese Resolution ab, die stets große internationale Unterstützung erfährt. Im vergangenen Jahr votierten 187 Staaten für ein Ende der Blockade, lediglich die USA und Israel stimmten dagegen.
Laut Rodríguez beeinträchtigt die Blockade nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens in Kuba, darunter die Gesundheitsversorgung, Bildung, den Transport und den Bausektor. Besonders problematisch sei der eingeschränkte Zugang zu lebenswichtigen Arzneimitteln und medizinischen Geräten. Beispielsweise verhinderten US-Sanktionen den Kauf von Ersatzteilen für Maschinen der Marke Bosch, die in der Arzneimittelherstellung benötigt werden. Dies führte zu häufigen Unterbrechungen in der Produktion von Medikamenten. Der Bericht beschreibt weiter, dass die Blockade nicht nur direkte wirtschaftliche Schäden verursacht, sondern auch globale Auswirkungen auf Partner und Unternehmen hat, die mit Kuba kooperieren möchten. Diese "extraterritorialen Effekte" betreffen unter anderem ausländische Banken, die aufgrund der US-Sanktionen keine Geschäfte mit Kuba abwickeln können. Seit Januar 2021 meldeten mehr als 1.000 Banken weltweit, dass sie sich weigerten, kubanische Transaktionen durchzuführen. Dies betrifft unter anderem den Kauf von Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff. Die kumulierten wirtschaftlichen Schäden der Blockade seit ihrem Inkrafttreten 1962 belaufen sich laut dem Bericht auf 1.499 Milliarden US-Dollar, wenn man die heutige Kaufkraft des Dollars berücksichtigt. Bruno Rodríguez betonte, dass diese Zahlen das wahre Ausmaß der wirtschaftlichen Belastung für Kuba verdeutlichen und dass selbst ein wohlhabender Staat kaum in der Lage wäre, einem solch systematischen Wirtschaftskrieg standzuhalten. Auch wenn die Blockade nicht für alle wirtschaftlichen Schwierigkeiten Kubas verantwortlich gemacht werden kann, sieht die kubanische Regierung sie als das größte Hindernis für die Entwicklung des Landes. Ohne die Blockade hätte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Kubas im Jahr 2023 um etwa 8 Prozent wachsen können, statt um 2 Prozent zu schrumpfen. Im Bericht wird die US-Politik als "Erstickungspolitik" bezeichnet, deren Ziel es sei, die kubanische Wirtschaft zu strangulieren, Löhne zu senken und Knappheit bei Gütern und Dienstleistungen zu erzeugen. Diese Strategie, so der Bericht, solle die Bevölkerung zermürben und Unzufriedenheit fördern, um die politische Stabilität des Landes zu untergraben. Ein weiteres gravierendes Problem, das der Bericht thematisiert, ist die wachsende Migration, insbesondere junger Menschen. Viele sehen keine Perspektive mehr in Kuba und verlassen das Land auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen. Dies wird als direkte Folge der wirtschaftlichen und sozialen Belastungen durch die Blockade gesehen. Der Bericht schließt mit einem Hinweis auf die weltweite Ablehnung der US-Blockade und die zahlreichen Proteste, die gegen diese Politik stattfinden. Trotzdem ignorieren die USA bisher diese internationalen Appelle und halten an ihrer harten Linie gegenüber Kuba fest. Die internationale Gemeinschaft, so die kubanische Regierung, müsse den Druck auf die USA weiter erhöhen, um ein Ende der Blockade zu erreichen.
Quelle: MINREX (https://t1p.de/6n2j9)
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Text: Leon Latozke
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