Kuba unterstützt Südafrika bei Klage gegen Israel wegen Völkermord in Palästina

​Kuba schließt sich der von Südafrika initiierten Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Die Klage, die sich auf die UN-Völkermordkonvention von 1948 stützt, zielt darauf ab, die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu beenden. 

Kuba hat seine Unterstützung für die von Südafrika eingereichte Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) offiziell erklärt. Die Klage basiert auf der "Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" der Vereinten Nationen von 1948 und zielt darauf ab, die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu beenden.

In einer Erklärung bezeichnete die kubanische Regierung die israelischen Aktionen als "Völkermordpolitik" gegen die Palästinenser. Sie kritisierte zudem die Untätigkeit der Vereinten Nationen und betonte, dass der IGH als letzte Hoffnung für die Palästinenser fungiere. Die Klage solle sicherstellen, dass die Konvention eingehalten werde.

Südafrika hatte die Klage am 29. Dezember 2023 eingereicht und forderte Maßnahmen zur Bewältigung der humanitären Krise in Gaza. Mittlerweile haben sich zahlreiche Länder, darunter Irland, Nicaragua, Kolumbien, Libyen, Mexiko, Palästina, Spanien, die Türkei, Chile, die Malediven und Bolivien, der Klage angeschlossen. Kuba ist das jüngste Mitglied dieser internationalen Koalition.

Der IGH hat bereits erste einstweilige Verfügungen erlassen. Israel wurde aufgefordert, alle Handlungen zu unterlassen, die als Verstöße gegen Artikel 2 der Völkermordkonvention gelten könnten. Humanitäre Hilfe und grundlegende Dienstleistungen müssen umgehend ermöglicht werden, und Beweise für Verstöße dürfen nicht vernichtet werden. Im Mai 2024 folgten weitere Entscheidungen, darunter die uneingeschränkte Öffnung des Grenzübergangs Rafah und die Zulassung von UN-Ermittlern.

Die Regierung in Havanna betonte, dass Solidarität mit den Palästinensern und eine entschlossene Haltung gegenüber völkerrechtswidrigen Handlungen notwendig seien. Die anhaltende Krise in Gaza verdeutliche, dass nur durch konsequente internationale Maßnahmen und Druck auf Israel eine gerechte Lösung erreicht werden könne.

Das kubanische Außenministerium machte die Straffreiheit, mit der Israel agiere, für die anhaltenden Probleme verantwortlich. Diese Straffreiheit sei das Ergebnis der wiederholten Blockade internationaler Bemühungen durch die Vereinigten Staaten, die durch Vetos im UN-Sicherheitsrat Frieden und Stabilität im Nahen Osten untergraben hätten.

Quelle: Granma (https://t1p.de/3m1wm)