Kuba unterstützt Südafrikas Völkermordklage gegen Israel vor IGH

Der Friedenspalast in Den Haag, Dienstgebäude des Internationalen Gerichtshofs. Von Yeu Ninje, als gemeinfrei gekennzeichnet, Details auf Wikimedia Commons

Kuba hat sich der Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof angeschlossen, die Israel beschuldigt, im Gazastreifen Völkermord zu begehen und fordert internationale Maßnahmen.

Kuba hat sich der Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angeschlossen. Diese Klage beschuldigt Israel, im Zusammenhang mit seinen Militäroperationen im Gazastreifen Genozid zu begehen. 

Die ursprüngliche Klage wurde von Südafrika im Dezember 2023 eingereicht und beruft sich auf die Genozid-Konvention von 1948. Diese Konvention gibt den Vertragsstaaten das Recht, Maßnahmen zu ergreifen, um Völkermord zu verhindern und zu bestrafen. Südafrika behauptet, dass Israels Handlungen im Gazastreifen, insbesondere nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem mehr als 1.200 Israelis getötet und 240 entführt wurden, als genozidal einzustufen sind. Im Zuge der israelischen Gegenangriffe wurden nach der Schätzungen der Vereinten Nationen über 30.000 Palästinenser getötet, darunter mehr als 10.000 Kinder, und zahlreiche weitere verletzt oder vermisst​, so die südfarikanische Regierung.

Im Januar 2024 hat der IGH bereits eine einstweilige Verfügung erlassen, die Israel auffordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die öffentliche Aufstachelung zum Völkermord zu verhindern und den Zugang der Palästinenser zu humanitärer Hilfe sicherzustellen. Im Mai ordnete das Gericht einen Stopp der Militäroffensive in Rafah an. Eine vollständige Aussetzung der militärischen Operationen wurde jedoch nicht angeordnet​​.

Kuba schloss sich die Klage Südafrikas an, um Solidarität mit den Palästinensern zu zeigen und den internationalen Druck auf Israel zu erhöhen. Das Außenministerium in Havanna erklärte, man unterstütze die legitimen internationalen Bemühungen zur Beendigung des Völkermords am palästinensischen Volk. Chile und Spanien tragen die im Dezember eingereichte Klage ebenfalls mit. 

Kuba hat Israel als Besatzer bezeichnet, der seine Verpflichtungen aus der Vierten Genfer Konvention missachtet, die besagt, dass Zivilisten in bewaffneten Konflikten und besetzten Gebieten geschützt sind.​

Die Reaktionen auf die Klage sind gemischt. Israel weist die Vorwürfe entschieden zurück und bezeichnet sie als "Blutlüge". Die westlichen Verbündeten Israels, insbesondere die USA und Großbritannien, haben die Klage ebenfalls stark kritisiert. In der Europäischen Union hingegen herrscht weitgehend Stille. Die schmallippige Reaktion folgt den Bemühungen der EU, im Konflikt eine neutrale Position einzunehmen, indem sie Israels Recht auf Selbstverteidigung unterstützt und gleichzeitig den Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen sowie die ungehinderte Bereitstellung humanitärer Hilfe fordert. Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik, die als enge Verbündete Israels gelten, haben sich skeptisch zur Klage Südafrikas  geäußert.

Quelle: Granma (https://t1p.de/b026a)