Kuba von neuen US-Zöllen ausgenommen

US-Präsident Donald Trump hat Zollerhöhungen auf Importe in die Vereinigten Staaten angekündigt, doch Kuba ist neben Russland, Belarus und Nordkorea von den neuen Maßnahmen ausgenommen. Experten betrachten diese Maßnahme als pragmatisch und als Bestätigung der bisherigen US-Politik gegenüber Kuba. 

Abbildung: Donald Trump with am "Liberation day") als gemeinfrei gekennzeichnet, Details auf Wikimedia Commons

​US-Präsident Donald Trump hat am 3. April 2025 umfassende Zollerhöhungen auf Importe in die Vereinigten Staaten angekündigt. Während zahlreiche Handelspartner, darunter die Europäische Union, China und Indien, von den neuen Maßnahmen betroffen sind, bleiben Kuba, Russland, Belarus und Nordkorea davon ausgenommen. Die US-Regierung begründete die Entscheidung damit, dass diese Staaten bereits strengen Wirtschaftssanktionen unterliegen.

Die neuen Zölle umfassen eine allgemeine Abgabe von mindestens zehn Prozent auf die meisten importierten Waren sowie eine Sonderabgabe von 25 Prozent auf ausländische Automobile. Trump rechtfertigte die Maßnahmen mit der Notwendigkeit, die heimische Industrie zu schützen und das Handelsdefizit der USA zu reduzieren. Kuba wird von den neuen Regelungen nicht erfasst, da der Handel mit den USA aufgrund des jahrzehntelangen Embargos ohnehin stark eingeschränkt ist.

Pressesprecherin Karoline Leavitt erklärte, dass zusätzliche Handelsrestriktionen gegen Kuba nicht vorgesehen seien, da die bestehenden Sanktionen bereits weitreichend genug seien. Laut Handelsdaten belief sich das bilaterale Handelsvolumen zwischen den USA und Kuba im Jahr 2024 auf etwa 300 Millionen US-Dollar. Die wenigen legalen Importe bestehen vorwiegend aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die unter humanitären Ausnahmeregelungen gehandelt werden.

Experten bewerten die Entscheidung der US-Regierung als pragmatisch. Sie gehen davon aus, dass die Ausnahmeregelung keine grundlegende Veränderung in der US-Politik gegenüber Kuba bedeutet. Vielmehr wird die Entscheidung als eine formale Maßnahme betrachtet, da die bestehenden Sanktionen bereits umfassend sind und der Handel ohnehin sehr begrenzt ist.

In den vergangenen Jahren wurden die Restriktionen insbesondere unter der Trump-Administration verschärft, etwa durch Einschränkungen bei Geldtransfers und Sanktionen gegen Schiffsunternehmen, die kubanische Häfen anlaufen. Die Biden-Regierung lockerte einige dieser Maßnahmen, eine grundsätzliche Neuausrichtung der US-Kuba-Politik blieb jedoch aus.

Die Entscheidung, Kuba von den neuen Zollerhöhungen auszunehmen, wird von Beobachtern als Teil einer umfassenderen wirtschaftspolitischen Strategie der USA bewertet. Während die Regierung Trump einen aggressiven protektionistischen Kurs fährt, bleibt die Handelspolitik gegenüber bereits sanktionierten Staaten unverändert. Welche langfristigen Auswirkungen dies auf die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Washington und Havanna haben wird, bleibt abzuwarten.