Nach Medienberichten erwägt der scheidende US-Außenminister Pompeo einen derartigen Schritt. Kuba warnt davor und wirft den USA selbst Terrorunterstützung vor.
Kuba hat am Mittwoch (30.) die scheidende US-Regierung davor gewarnt, die Insel erneut auf die Liste staatlicher Terrorunterstützer zu setzen, ein Schritt, der Berichten zufolge diskutiert wird und die Diplomatie des designierten Präsidenten Joe Biden behindern könnte.
Demnach prüft US-Außenminister Mike Pompeo die Möglichkeit, Kuba vor seinem Ausscheiden aus dem Amt am 20. Januar wieder auf die schwarze Liste zu setzen, ein Maßnahme, die ausländische Investitionen in Kuba stark behindern würde.
Der US-Nachrichtensender CNN meldete unter Berufung auf einen ungenannten hohen Verwaltungsbeamten, dass Pompeo die Aufnahme auf die Liste "in den kommenden Tagen" vornehmen würde. Die New York Times berichtete zuerst, dass das Außenministerium den Vorschlag ausgearbeitet hatte, sagte aber, es sei unklar, ob Pompeo ihn abzeichnen würde.
Via Twitter erklärte kubanische Außenminister Bruno Rodriguez: "Ich prangere die Manöver von Außenminister Pompeo an, #Kuba in die Liste der Staaten aufzunehmen, die Terrorismus unterstützen, um der antikubanischen Minderheit in Florida zu gefallen" und fügte hinzu: "Die #USA gewähren terroristischen Gruppen, die von ihren Territorium aus gegen Kuba agieren, Unterschlupf und Straffreiheit", und bezog sich dabei auf kubanisch-amerikanische antikommunistische Aktivisten in den USA, die jegliches Fehlverhalten abstreiten.
Demnach prüft US-Außenminister Mike Pompeo die Möglichkeit, Kuba vor seinem Ausscheiden aus dem Amt am 20. Januar wieder auf die schwarze Liste zu setzen, ein Maßnahme, die ausländische Investitionen in Kuba stark behindern würde.
Der US-Nachrichtensender CNN meldete unter Berufung auf einen ungenannten hohen Verwaltungsbeamten, dass Pompeo die Aufnahme auf die Liste "in den kommenden Tagen" vornehmen würde. Die New York Times berichtete zuerst, dass das Außenministerium den Vorschlag ausgearbeitet hatte, sagte aber, es sei unklar, ob Pompeo ihn abzeichnen würde.
Via Twitter erklärte kubanische Außenminister Bruno Rodriguez: "Ich prangere die Manöver von Außenminister Pompeo an, #Kuba in die Liste der Staaten aufzunehmen, die Terrorismus unterstützen, um der antikubanischen Minderheit in Florida zu gefallen" und fügte hinzu: "Die #USA gewähren terroristischen Gruppen, die von ihren Territorium aus gegen Kuba agieren, Unterschlupf und Straffreiheit", und bezog sich dabei auf kubanisch-amerikanische antikommunistische Aktivisten in den USA, die jegliches Fehlverhalten abstreiten.
Die Meldungen über die Wiederaufnahme Kubas auf die Schwarze List kommen kurz vor 3. Januar, an dem sich der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba durch die USA zum 60. Mal jährt.
Die Beziehungen zwischen Washington und Havanna entspannten sich erst unter US-Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama, der die Politik der Isolierung der Insel für gescheitert erklärte, diplomatische Beziehungen aufnahm und Kuba 2015 von der Terrorismusliste strich.
Die Beziehungen zwischen Washington und Havanna entspannten sich erst unter US-Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama, der die Politik der Isolierung der Insel für gescheitert erklärte, diplomatische Beziehungen aufnahm und Kuba 2015 von der Terrorismusliste strich.
|
|
Barack Obama unn Raúl Castro bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Havanna, 21. März 2016. (Bildquelle: Wikimedia © Public Domain)
|
|
Trumps Nachfolger Joe Biden, der Obamas Vizepräsident war, hat bisher nur grobe Details seiner Kuba-Politik genannt, aber angedeutet, dass er die Beschränkungen für Amerikaner, die nach Kuba reisen und Geld an die Familie auf der Insel schicken, wieder lockern würde, äußerte aber Bedenken bezüglich der Menschenrechte auf der Insel.
Unklar ist, auf welcher Grundlage Pompeo Kuba als Terrorismusunterstützer benennen würde, aber vor Obama wiesen die Vereinigten Staaten auf Havannas Unterstützung linker Bewegungen in der westlichen Hemisphäre hin.
Biden könnte Kuba wieder von der schwarzen Liste streichen, aber sein Außenministerium müsste eine formale Überprüfung vornehmen, die erklärt, dass das Land in den letzten sechs Monaten nicht in Terrorismus verwickelt war.
Nur drei Nationen verbleiben auf der Schwarzen Liste des US-Terrorismus - Iran, Nordkorea und Syrien - nachdem Trump letzten Monat den Sudan gestrichen hat.
Eine Einstufung Kubas als Terrorismusunterstützer ginge mit weitreichenden wirtschaftlichen Auswirkungen für die Karibikinsel einher und würde viele ausländische Investoren abschrecken, die keine Strafen in der größten Volkswirtschaft der Welt riskieren wollen.
Unklar ist, auf welcher Grundlage Pompeo Kuba als Terrorismusunterstützer benennen würde, aber vor Obama wiesen die Vereinigten Staaten auf Havannas Unterstützung linker Bewegungen in der westlichen Hemisphäre hin.
Biden könnte Kuba wieder von der schwarzen Liste streichen, aber sein Außenministerium müsste eine formale Überprüfung vornehmen, die erklärt, dass das Land in den letzten sechs Monaten nicht in Terrorismus verwickelt war.
Nur drei Nationen verbleiben auf der Schwarzen Liste des US-Terrorismus - Iran, Nordkorea und Syrien - nachdem Trump letzten Monat den Sudan gestrichen hat.
Eine Einstufung Kubas als Terrorismusunterstützer ginge mit weitreichenden wirtschaftlichen Auswirkungen für die Karibikinsel einher und würde viele ausländische Investoren abschrecken, die keine Strafen in der größten Volkswirtschaft der Welt riskieren wollen.
Quelle: VOA (https://t1p.de/349u)
RSS-Feed
