Kuba weist Drohungen von US-Außenminister Marco Rubio zurück

Die diplomatischen Spannungen zwischen Kuba und den USA eskalieren weiter. US-Außenminister Marco Rubio erklärte, dass er Kuba nur besuchen werde, um über das Ende des kommunistischen Regimes zu sprechen. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez wies diese Äußerungen entschieden zurück und bekräftigte die Souveränität des Landes. 

Abbildung: Havana Capitol Building von Tacorontey, Zuschnitt KUBAKUNDE, CC BY-SA 4.0

Kuba hat sich entschieden gegen die jüngsten Äußerungen des US-Außenministers Marco Rubio gestellt. Außenminister Bruno Rodríguez betonte, dass die Regierung der Inselrepublik mit Unterstützung der Bevölkerung weiterhin ihre Unabhängigkeit, Souveränität und die Errungenschaften der Revolution verteidigen werde.

Rodríguez äußerte sich auf der Plattform X, wo er scharf gegen Rubio austeilte. Der US-Außenminister wolle Kuba besuchen, aber nur unter der Bedingung, dass sich das politische System grundlegend ändere. „Er wird es sich wünschen, aber es wird nicht passieren“, schrieb der kubanische Diplomat. Er stellte klar, dass Rubio nicht eingeladen sei und keinerlei Kenntnisse über das Land habe.

Hintergrund dieser Auseinandersetzung sind die jüngsten politischen Entscheidungen der US-Regierung gegen Kuba. Erst am 30. Januar 2025 wurde die Insel erneut auf die Liste der „Restricted Entities“ gesetzt, wodurch finanzielle Transaktionen mit kubanischen Staatsunternehmen verboten werden. Zudem wurde die Entscheidung der früheren Regierung Joe Bidens, Kuba von der Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen (SSOT), zu streichen, rückgängig gemacht.

Die kubanische Regierung bezeichnete diese Maßnahmen als ungerechtfertigt und politisch motiviert. Sie rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, gegen diese neuen Aggressionen der USA Stellung zu beziehen und das kubanische Volk zu unterstützen. Die US-Politik ziele darauf ab, den wirtschaftlichen Druck zu erhöhen und eine Verschlechterung der bilateralen Beziehungen herbeizuführen.

​Rubio: Keine Reise nach Kuba ohne Regierungswechsel
Marco Rubio, der erste kubanischstämmige US-Außenminister, vertritt eine harte Linie gegenüber Havanna. In einem Interview mit Fox News bekräftigte er, dass er nicht nach Kuba reisen werde, solange die derzeitige Regierung an der Macht sei. Eine Reise käme nur infrage, um das Ende des kommunistischen Regimes zu besprechen, so Rubio. Er bezeichnete die politische Situation auf der Insel als „Desaster“ und machte die kubanische Regierung für die wirtschaftliche Krise verantwortlich.

US-Außenminister Marco Rubio hat die Regierungen in Nicaragua, Venezuela und Kuba als "Feinde der Menschheit" und Auslöser der Migrationskrise bezeichnet. "Wenn es diese drei Regime nicht gäbe, gäbe es keine Migrationskrise in der Hemisphäre", sagte Rubio bei einem Treffen mit dem costa-ricanischen Präsidenten.

Bereits in der Vergangenheit hatte Rubio deutlich gemacht, dass er den politischen Kurs gegenüber Kuba verschärfen will. Er unterstützt das Embargo und setzt sich für strengere Sanktionen ein. „Kuba ist nicht nur eine Bedrohung für seine eigene Bevölkerung, sondern auch für die Sicherheit der Vereinigten Staaten“, so Rubio. Auch gegen Venezuela verfolgt er eine ähnliche Linie, indem er die US-Unterstützung für Oppositionelle ausbaut und den Einfluss von Präsident Nicolás Maduro zurückdrängen will.

Reaktionen in der kubanischen Regierung
Bruno Rodríguez wies Rubios Forderungen entschieden zurück. „Wir haben 13 US-Präsidenten und unzählige Außenminister erlebt“, betonte er und machte deutlich, dass sich Kuba von Drohungen oder politischen Druckmitteln nicht beeindrucken lasse. Die Regierung in Havanna sieht Rubios Äußerungen als eine Fortsetzung der feindseligen US-Politik gegen die Insel.

Unterstützung erhielt Rubio von kubanisch-amerikanischen Politikern wie Carlos Giménez, der behauptete, dass das kubanische Regime nicht mehr lange bestehen werde. „Sie haben das Volk unterdrückt und belogen – das kann nicht ewig so weitergehen“, schrieb Giménez auf X.

Quelle: Prensa Latina (https://t1p.de/3clhr)