Kubas Vizepremier Jorge Luis Perdomo wegen „Amtsfehlern“ abgesetzt

Der kubanische Staatsrat hat Vizepremierminister Jorge Luis Perdomo Di-Lella wegen "Fehlern in der Amtsausübung" abgesetzt, ohne die genauen Gründe dafür öffentlich zu machen.  Damit erfolgt innerhalb der kubanischen Regierung eine weitere "Kaderbewegung" wie schon die Entlassung von Wirtschaftsminister Alejandro Gil, der später Korruptionsvorwürfen ausgesetzt war. Perdomos Nachfolger ist Eduardo Martínez Díaz, bisheriger Minister für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, der durch seine Arbeit im Biotechnologiesektor hervorstach. 

Abbildung: Jorge Luis Perdomo Di-Lella (Bildquelle: EcuRed © EcuRed)

Der kubanische Staatsrat hat am Montag (28.) beschlossen, den stellvertretenden Ministerpräsidenten Jorge Luis Perdomo Di-Lella wegen „Fehlern bei der Ausübung seiner Pflichten“ zu entlassen, wie staatliche kubanische Medien berichten. In der Vergangenheit wurde solche „Fehler“ häufig als Bezeichnung verwendet, um mutmaßliche Verstöße wegen Korruption anzudeuten, ohne jedoch explizite Anschuldigungen zu erheben. Diese Maßnahme, offiziell als „Kaderbewegung“ bezeichnet, reiht sich in eine Serie von Entlassungen hochrangiger Regierungs- und Parteifunktionäre ein, darunter die Absetzung des Wirtschaftsministers Alejandro Gil im Februar dieses Jahres. Gil wurde später wegen Korruptionsverdachts angeklagt, was zeigt, dass das Vorgehen gegen Verfehlungen im Regierungsapparat derzeit verstärkt wird.

Perdomo Di-Lella, 52 Jahre alt, war einer der jüngeren Minister in der kubanischen Regierung und hatte seit 2021 das Amt des Vizepremierministers inne. Zuvor war er seit 2018 Minister für Informatik und Kommunikation und wurde als Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) sowie als Abgeordneter in der Nationalversammlung des Volksmacht (ANPP) etabliert. Als Vizepremierminister war Perdomo eine wichtige Stütze in den technologischen und informatikbezogenen Vorhaben des kubanischen Staates, die aufgrund von Digitalisierung und technologischer Modernisierung zunehmend in den Fokus gerückt sind. 

Seine Position wird nun von Eduardo Martínez Díaz übernommen, der zuvor als Minister für Wissenschaft, Technologie und Umwelt (CITMA) tätig war. Martínez, der sich in den vergangenen Jahren durch seine Rolle im biotechnologischen Bereich einen Namen machte, hat eine bemerkenswerte Karriere als Forscher und Wissenschaftsmanager vorzuweisen. Als Präsident von BioCubaFarma leitete er unter anderem die Entwicklung kubanischer COVID-19-Impfstoffe und wurde dafür zum "Held der Arbeit" Kubas ausgezeichnet. Martínez’ Ernennung unterstreicht die Absicht der kubanischen Regierung, technologische Innovation als wichtigen Bestandteil ihrer nationalen Strategie zu fördern. Unter seiner Leitung könnte die kubanische Wissenschaftspolitik weiter in Richtung Eigenständigkeit und internationale Anerkennung ausgerichtet werden. Martínez gilt als aufstrebender Akteur in der politischen Landschaft Kubas und vertritt seit 2018 ebenfalls einen Sitz in der ANPP. Seine wissenschaftliche Ausbildung und Erfahrungen in der Biotechnologie könnten ihm helfen, die kubanische Regierung bei der Umsetzung nachhaltiger Entwicklungsziele und in der weiteren Modernisierung der kubanischen Wirtschaft zu unterstützen.

Im Zuge dieser Umstrukturierung ernannte die kubanische Regierung Armando Rodríguez Batista, (47) und bisheriger Vizeminister, zum neuen CITMA-Minister. Rodríguez verfügt über mehr als zwei Jahrzehnte Erfahrung in Wissenschaft und Technologie und ist seit Jahren ein fester Bestandteil des technischen Teams des kubanischen Innovationsrates. Der studierte Radiochemiker und promovierte Wissenschaftler spielte eine maßgebliche Rolle in der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung des Landes und soll nun die Agenda für Nachhaltigkeit und Innovation weiter vorantreiben.

Díaz-Canel betonte in den letzten Monaten mehrfach die Null-Toleranz-Politik der kubanischen Regierung gegenüber wirtschaftlichen Vergehen und unterstrich die Notwendigkeit verstärkter Kontrollmechanismen im staatlichen Sektor. Premierminister Manuel Marrero forderte zudem härteres Vorgehen gegen Missmanagement und forderte mehr Disziplin und Konsequenz in der Verwaltung. Die aktuellen Personalveränderungen wurden vom Staatsrat auf Vorschlag des Präsidenten und nach Abstimmung mit dem Politbüro des PCC beschlossen.

Quelle: Granma (https://t1p.de/lkcxd)