62 Menschen in Zusammenhang mit den Massenprotesten verurteilt

Nach Angaben der kubanischen Justiz sind in Zusammenhang mit den Massenprotesten vom 11. Juli Dutzende Menschen verurteilt worden.

Polizei nimmt bei Protesten eine Person fest (Bildquelle: ABC © REUTERS)

Wie Joselín Sánchez Hidalgo, Richter am Obersten Volksgerichtshof (Tribunal Supremo Popular - TSP), in einem am Donnerstag (5.) veröffentlichten Interview gegenüber der Zeitung Granma erklärte, ergingen 62 Urteile wegen Gesetzesverstößen bei den Demonstrationen. "Die Personen, die vor Gericht gestellt wurden, sind diejenigen, deren Verhalten eine Straftat darstellt", so Sánchez, der, wie Granma schreibt, die Abteilung "Überwachung und Bevölkerungsbetreuung" am TSP leitet.

Bei 53 der 62 Fälle habe das Gericht Strafen wegen Störung der öffentlichen Ordnung verhängt, so Sánchez weiter. Andere Urteile ergingen wegen Widerstand, Beamtenbeleidigung, Anstiftung zu einer Straftat und Beschädigung. Für derartige Handlungen sieht das kubanische Gesetz Strafen von bis zu einem Jahr Haft oder eine Geldstrafe von 300 Tagessätzen oder beides vor, heißt es in dem Granma-Artikel.

Sanchez betonte, dass das Alter der Strafmündigkeit in Kuba bei 16 Jahren liegt, aber im Falle von Minderjährigen unter 18 Jahren das Gesetz besondere Verfahren zum Schutz der Betroffenen vorsehe.

Einem Bericht der spanischen Nichtregierungsorganisation Prisoners Defenders zufolge sind während der Proteste mehr als 187 Personen verschwunden, die "keinen Kontakt zu ihren Angehörigen hatten und für die kein Dokument über ihren Aufenthaltsort existiert". Die Behörden machten zur Gesamtzahl der Festnahmen bislang keine Angaben. Nach offiziellen Mitteilungen ist eine Person bei den Unruhen ums Leben gekommen.

Am 11. Juli 2021 begannen auf der Insel Proteste gegen die Regierung und die Kommunistische Partei Kubas. Auslöser war ein Mangel an Nahrungsmitteln und medizinischer Produkte sowie die Reaktion der Regierung auf die COVID-19-Pandemie in Kuba. Es handelt sich um die größten Proteste seit den Unruhen in Havanna 1994.

Quelle: Granma (​https://t1p.de/b41u), ABC (https://t1p.de/zynf)

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