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Die kubanische Regierung und der Pariser Club haben sich darauf geeinigt, ihre Vereinbarung zur Umschuldung Kubas, das derzeit in Zahlungsverzug ist, zu modifizieren.
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Kubanische Delegation in Paris (Bildquelle: Prensa latina © Prens latina)
Die kubanische Regierung und der Pariser Club haben sich darauf geeinigt, ihre Vereinbarung zur Umschuldung Kubas zu modifizieren, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Prensa Latina am Donnerstag (10.), ohne weitere Details zu nennen.
Während seiner Reise nach Frankreich traf sich Ricardo Cabrisas, Kubas stellvertretender Ministerpräsident und erfahrener Unterhändler bei Verhandlungen über Kubas Auslandsschulden, mit Emmanuel Moulin, dem Generaldirektor des französichen Finanzministeriums und Vorsitzender des so genannten Pariser Clubs, dem 14 Länder angehören, um neue Bedingungen zu vereinbaren. Die beiden von Cabrisas und Moulin geleiteten Delegationen beschlossen, "Anpassungen an den 2015 unterzeichneten Mechanismus vorzunehmen", berichtete Prensa Latina, ohne weitere Details zum Inhalt der neuen Vereinbarung zu nennen. Die Vereinbarung wurde getroffen, nachdem eine Fachdelegation der Gläubigergruppe im Mai Kuba besucht hatte. Die staatlichen Nachrichtenagentur, die sich auf diplomatische Quellen in Paris berief, betont, dass "die Verhandlungen in einem konstruktiven Klima des gegenseitigen Verständnisses stattgefunden haben". In einem späteren Kommuniqué, das von der kubanischen Regierung und der Gläubigergruppe gemeinsam unterzeichnet wurde, heißt es, dass die Vereinbarung "der Republik Kuba eine zusätzliche Frist für die Begleichung mehrerer Schulden gemäß der Vereinbarung von 2015 einräumt, wobei der aktuelle Wert dieser Beträge beibehalten wird", hieß es in einer Erklärung. Cabrisas machte für die Zahlungsausfälle die "beispiellose Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die Vereinigten Staaten und die Auswirkungen von Phänomenen im Zusammenhang mit dem Klimawandel und der Pandemie COVID-19 verantwortlich." Kuba unterzeichnete 2015 ein historisches Abkommen mit dem Pariser Club, in dem 8.5 Milliarden Dollar der Gesamtschulden von 11 Milliarden erlassen wurden, mit der Verpflichtung, den Restbetrag bis 2023 in Raten zu zahlen. Das Karibikland kam 2019 seinen Verpflichtungen teilweise nicht nach und erklärte sich 2020 nicht in der Lage, die Quote von 85 Millionen in vollem Umfang zu übernehmen. Kuba, das in einer tiefen Wirtschaftskrise steckt, erwartet in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit in Höhe von 18% seines BIP, das 2020 um 11% schrumpfte, nachdem der ausländische Tourismus durch die Pandemie auf ein Minimum reduziert wurde, und 2021 nach offiziellen Angaben kaum die Hälfte des Verlustes zu kompensieren vermag. Die Änderung des Abkommens fiel mit der Ankündigung zusammen, dass das kubanische Bankensystem keine Dollar mehr in bar annehmen wird(https://go.kubakunde.de/AAC).
Quelle: Prensa latina (https://t1p.de/f8qk)
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Text: Leon Latozke
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