Rubio als künftiger US-Außenminister: Härtere Kuba-Politik in Sicht

Donald Trump könnte US-Senator Marco Rubio zum Außenminister ernennen, was die Kuba-Politik der USA drastisch beeinflussen könnte. Rubio, Sohn kubanischer Einwanderer und scharfer Kritiker der kubanischen Regierung, steht für eine strikte Haltung gegenüber dem Inselstaat. Seine Ernennung könnte stärkeren Druck auf Kuba und eine noch restriktivere Politik gegenüber Havanna bedeuten.

Abbildung: US-Senator Marco Rubio aus Florida auf CPAC 2016 von Gage Skidmore (25629913005), Zuschnitt KUBAKUNDE, CC BY-SA 2.0

​In den USA wird erwartet, dass der künftige Präsident Donald Trump den US-Senator Marco Rubio zum Außenminister ernennt, was eine bedeutende Rolle für die Kuba-Politik des Landes bedeuten könnte. Rubio, selbst Sohn kubanischer Einwanderer und ein prominenter Kritiker der kommunistischen Regierung in Havanna, vertritt eine harte Haltung gegenüber dem Inselstaat und wird als einer der vehementesten Gegner einer Normalisierung der Beziehungen zu Kuba angesehen. Seine Ernennung könnte eine stärkere US-amerikanische Einflussnahme auf Kuba und andere linksgerichtete Regierungen in Lateinamerika nach sich ziehen.

Rubios Positionen zu Kuba decken sich weitgehend mit Trumps Ansichten, die eine Rückkehr zu einer restriktiveren Kuba-Politik gegenüber der Annäherungspolitik unter der Obama-Regierung favorisieren. Rubio setzt sich seit Jahren gegen das kubanische Regime ein und betont die Notwendigkeit, die kommunistische Regierung in Havanna unter Druck zu setzen. Er kritisiert die enge Zusammenarbeit Kubas mit geopolitischen Rivalen der USA, darunter China, Iran und Russland, und sieht die Beziehungen Kubas zu diesen Ländern als Gefahr für die Stabilität in der Region und für die nationale Sicherheit der USA.

Als Außenminister könnte Rubio darauf hinwirken, dass die USA den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Kuba erhöhen, um die kubanische Regierung zur Aufgabe ihrer repressiven Politik zu bewegen. In der Vergangenheit hat Rubio wiederholt Sanktionen gegen Kuba gefordert und dabei insbesondere die strategische Partnerschaft Kubas mit China ins Visier genommen. Diese Partnerschaft, so Rubio, ermögliche es der Volksrepublik China, ihren Einfluss in der Region auszuweiten, was letztlich die US-Interessen untergrabe. Er warnt davor, dass China durch Projekte der "Neuen Seidenstraße" und andere Investitionen in Lateinamerika und der Karibik Staaten in wirtschaftliche Abhängigkeiten bringe und damit eine systematische Destabilisierung fördere.

Rubios kritische Haltung zu Kuba könnte auch konkrete Folgen für die kubanische Bevölkerung haben. Er hat immer wieder betont, dass die USA eine moralische Verpflichtung hätten, die Demokratie und Menschenrechte in der Region zu fördern. Dabei setzt er sich gegen jede Form von Zugeständnissen gegenüber der kubanischen Regierung ein und argumentiert, dass wirtschaftliche Lockerungen nur der Führung in Havanna nutzen würden, ohne das Leben der Kubaner zu verbessern.

In seiner Rolle als künftiger Außenminister könnte Rubio die Kuba-Politik der USA neu ausrichten, indem er striktere Sanktionen unterstützt und gegebenenfalls US-Unternehmen davon abhält, in Kuba zu investieren. Er sieht in Kuba zudem eine Bedrohung, die sich auch auf die Migrationspolitik auswirkt. Rubio argumentiert, dass die politische Instabilität und wirtschaftliche Not in Kuba direkt zur Migration und zu Menschenhandel beitragen und fordert daher eine Politik, die die Ursachen für die Migration an der Quelle bekämpft.

Darüber hinaus könnte Rubios Einfluss die amerikanische Kuba-Politik stärker mit anderen Ländern der Region vernetzen, die ähnliche Sorgen über Kubas Rolle in Lateinamerika teilen. Er betont die Bedeutung, mit pro-amerikanischen Regierungen zusammenzuarbeiten, um ein Gegengewicht zu den sozialistischen Regimen in Kuba und Venezuela zu schaffen und deren wachsende Kooperation mit China und Russland einzudämmen.

Quelle: REUTERS (https://t1p.de/3fryi)