​US-Regierung stellt Betrieb von Radio und TV Martí ein – Ende einer umstrittenen Ära

Die US-Regierung unter Donald Trump hat die Schließung von Radio und TV Martí angeordnet – ein langjähriges Instrument der US-Politik gegenüber Kuba. Während Kritiker den Schritt als Abkehr von der Unterstützung unabhängiger Berichterstattung sehen, begrüßt Havanna das Ende der umstrittenen Medien.

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat die Schließung der Sender Radio und TV Martí angeordnet, die seit den 1980er Jahren Programme für Kuba produzierten. Diese Entscheidung ist Teil umfassender Maßnahmen zur Reduzierung der Bundesbürokratie und betrifft mehrere staatlich finanzierte Medienorganisationen.
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Am 15. März 2025 unterzeichnete Präsident Trump eine Exekutivanordnung, die die US Agency for Global Media (USAGM) und sechs weitere Bundesbehörden anwies, ihre Funktionen und das Personal auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum zu reduzieren. Diese Anordnung führte dazu, dass alle Vollzeitmitarbeiter und einige Auftragnehmer von Radio und TV Martí in Miami mit sofortiger Wirkung in bezahlten Verwaltungsurlaub versetzt wurden. Ihnen wurde zudem untersagt, die Einrichtungen der USAGM zu betreten, und sie mussten ihre dienstlichen Ausweise und Geräte abgeben.

Radio Martí wurde 1985 gegründet, gefolgt von TV Martí im Jahr 1990, mit dem Ziel, die kubanische Bevölkerung mit Informationen zu versorgen, die nicht der staatlichen Zensur unterlagen. Trotz erheblicher finanzieller Mittel waren die Sender aufgrund von Signalstörungen durch die kubanische Regierung und begrenzter Reichweite oft ineffektiv. Eine unabhängige Prüfung im Jahr 2019 ergab, dass beide Medien sowohl "schlechten Journalismus" als auch "ineffektive Propaganda" produzierten.

Die Schließung von Radio und TV Martí wurde von der kubanischen Regierung begrüßt, die seit langem die Abschaltung dieser Sender forderte. Kubanische Diplomaten hatten bei Gesprächen mit ihren US-amerikanischen Kollegen regelmäßig deren Einstellung verlangt. In den letzten Jahren hatten die Sender mit Budgetkürzungen, Kontroversen um ihre Direktoren und Kritik an ihren journalistischen Standards zu kämpfen. Trotz dieser Herausforderungen wurden sie durch die Unterstützung kubanisch-amerikanischer Kongressmitglieder aus Südflorida am Leben erhalten.

Die Entscheidung zur Schließung der Sender fiel im Rahmen umfassender Kürzungen, die auch andere US-finanzierte Medienorganisationen wie Voice of America, Radio Free Europe/Radio Liberty, Radio Free Asia und die Middle East Broadcasting Networks betreffen. Diese Maßnahmen wurden von Kritikern als Abkehr von der traditionellen Rolle der USA als Verteidiger freier Information verurteilt. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen forderten die US-Regierung auf, diese Entscheidung zu überdenken und die betroffenen Medien wiederherzustellen.

Die Schließung von Radio und TV Martí markiert das Ende einer Ära in der US-amerikanischen Außenpolitik gegenüber Kuba. Die Sender waren Teil einer breiteren Strategie, die darauf abzielte, den Informationsfluss nach Kuba zu fördern und die dortige Regierung zu beeinflussen. Mit ihrer Schließung verlieren die USA ein Instrument, das über Jahrzehnte hinweg genutzt wurde, um ihre Perspektive und Werte in Kuba zu verbreiten.

Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entscheidung auf die Informationslandschaft in Kuba auswirken wird. Während einige argumentieren, dass die Sender aufgrund technologischer Entwicklungen und des Internets an Bedeutung verloren haben, betonen andere ihre Rolle bei der Bereitstellung alternativer Informationen für die kubanische Bevölkerung. Unabhängig davon stellt die Schließung von Radio und TV Martí einen bedeutenden Wandel in den US-kubanischen Beziehungen dar.

Insgesamt reflektiert die Schließung von Radio und TV Martí die sich verändernde Medienlandschaft und die Prioritäten der US-Regierung. Während einige dies als notwendigen Schritt zur Modernisierung und Effizienzsteigerung betrachten, sehen andere darin einen Verlust wichtiger Plattformen für die Verbreitung von Informationen und die Förderung demokratischer Werte. 

Quellen: ​AP (https://t1p.de/0ttya), Prensa Latina (https://t1p.de/bzaoz), Wikipedia (https://t1p.de/j6wze)

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