USA erwägen vollständiges Einreiseverbot für Kubaner

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump plant eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen für Bürger aus 43 Ländern – darunter auch Kuba. Laut einem Bericht der „New York Times“ könnte Kubanern die Einreise vollständig untersagt werden. 

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump plant offenbar eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen, die auch Kuba betreffen könnte. Ein interner Regierungsentwurf sieht Einreiseverbote und erhebliche Einschränkungen für Bürger aus insgesamt 43 Ländern vor – darunter auch für Kubaner. Das berichtet die New York Times (NYT) unter Berufung auf Regierungskreise.

Pauschale Einreiseverbote für mehrere Staaten
Laut dem Bericht wurden die betroffenen Länder in drei Kategorien eingeteilt: Die „rote Liste“ umfasst elf Staaten, deren Bürger von einer vollständigen Einreisesperre betroffen wären. Neben Kuba gehören dazu Afghanistan, Bhutan, Iran, Jemen, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien und Venezuela. Für diese Länder soll eine generelle Einreise in die USA unmöglich werden, unabhängig vom Visa-Status der Antragsteller.

Einschränkungen für weitere Staaten
Eine zweite Gruppe von zehn Staaten befindet sich auf der „orangen Liste“. Dazu zählen Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan. Bürger dieser Länder sollen nur unter strengen Auflagen in die USA reisen dürfen. Touristen- und Einwanderungsvisa sollen dem Bericht zufolge nicht mehr erteilt werden, wohlhabende Geschäftsreisende könnten aber nach einer persönlichen Überprüfung weiterhin einreisen.

Zusätzlich gibt es eine „gelbe Liste“ mit 22 weiteren Ländern, die der US-Regierung innerhalb von 60 Tagen garantieren sollen, Sicherheitsbedenken auszuräumen. Falls diese Frist verstreicht, droht eine Einstufung in die rote oder orange Liste.

Politische Motive und historische Parallelen
Bereits in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Donald Trump ein Einreiseverbot für mehrere mehrheitlich muslimische Länder verhängt. Dieses sogenannte „Muslim Ban“-Dekret wurde zunächst von Gerichten blockiert, später aber in einer überarbeiteten Fassung durch den Obersten Gerichtshof bestätigt. Auch damals wurden Staaten wie Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien auf die Liste gesetzt. Nordkorea und Venezuela kamen später hinzu.

Die neue Liste erinnert an diese frühere Politik und könnte erneut für juristische Auseinandersetzungen sorgen. Noch ist unklar, ob die bestehenden Visa-Regelungen für bereits genehmigte Einreisen weiterhin gültig bleiben oder ob auch diese rückwirkend betroffen wären.

Auswirkungen für Kuba
Für Kuba hätte eine Umsetzung der Einreisesperre gravierende Konsequenzen. Viele kubanische Familien haben Angehörige in den USA, die sie durch regelmäßige Besuche oder finanzielle Unterstützung aus der Ferne versorgen. Zudem könnten Wirtschaft und Tourismus unter den Einschränkungen leiden, falls Geschäftsreisen weiter erschwert werden.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba haben sich unter Trumps Präsidentschaft bereits deutlich verschlechtert. Während der Amtszeit von Barack Obama war eine Annäherung zwischen den beiden Ländern eingeleitet worden, die Trump jedoch weitgehend rückgängig machte. Die neue Einreisepolitik könnte diesen Kurs weiter verschärfen.

Quelle: NYT (https://t1p.de/gh4b6)