USA setzen humanitäres Aufnahmeprogramm für Kuba und drei weitere Länder aus

Wegen Unregelmäßigkeiten haben die USA ein Programm, das jeden Monat 30.000 Bürgern aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela die Einreise aus humanitären Gründen ermöglicht, für diese Länder ausgesetzt. Eine Entscheidung, die gemischte Reaktionen hervorgerufen hat.

(Bildquelle: Voice of America © FILE)

In einer jüngsten Entscheidung hat die US-Regierung das humanitäre Aufnahmeprogramm für Staatsangehörige aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela vorübergehend ausgesetzt. 

Das Programm wurde im April 2022 eingeführt, um die illegale Einwanderung zu regulieren. Zunächst galt sie nur für Bürger aus der Ukraine, die vor der groß angelegten Invasion Russlands im Februar desselben Jahres flohen. Im Oktober 2022 wurde sie auf Venezuela ausgeweitet, und im Januar 2023 kamen Kuba, Haiti und Nicaragua hinzu. Es bot eine legale und sichere Möglichkeit für bis zu 30.000 Menschen pro Monat aus den vier genannten Ländern, in die USA zu kommen. Es wurde entwickelt, um den Druck auf die südliche Grenze der USA zu verringern und Migranten aus Lateinamerika eine Alternative zur gefährlichen Reise durch Mittelamerika zu bieten. Die Empfänger dieses Programms erhielten eine befristete Aufenthaltsgenehmigung, die es ihnen ermöglichte, legal in den USA zu leben und zu arbeiten. Ein wesentlicher Bestandteil des Programms war die Anforderung, dass jeder Antragsteller einen Paten in den USA haben muss. Diese Paten, die entweder Einzelpersonen oder Organisationen sein können, verpflichten sich, die Antragsteller finanziell zu unterstützen.

Ein Bericht des United States Citizenship and Immigration Services (USCIS), einer Behörde des Department of Homeland Security, deckte jetzt nach der Analyse von 2,6 Millionen Anträge viele Unregelmäßigkeiten im Programm auf. Demnach enthielten viele der für das Programm eingereichten Formulare falsche oder unvollständige Sozialversicherungsnummern, Adressen und sogar Telefonnummern, die in einigen Fällen hunderte Male verwendet wurden. Es wurde festgestellt, dass die Telefonnummer eines Paten auf mehr als 2000 Formularen verwendet wurde, die von 200 verschiedenen Paten eingereicht wurden.

Darüber hinaus gibt es Hinweise auf kriminelle Netzwerke, die versucht haben, das Programm zu infiltrieren, um Menschen gegen hohe Gebühren illegal in die USA zu schleusen. So wurde festgestellt, dass nur 100 IP-Adressen zusammen 51.133 Anträge eingereicht haben. Eine davon, die in Tijuana, Mexiko, ansässig ist, wurde 1.328 Mal verwendet.

Die Aussetzung des Programms soll dazu dienen, diese Probleme zu untersuchen und Maßnahmen zur Verbesserung der Integrität und Sicherheit des Programms zu ergreifen. Während dieser Pause werden keine neuen Anträge angenommen und bestehende Anträge werden überprüft. Die US-Regierung betonte jedoch, dass dies eine vorübergehende Maßnahme sei und dass das Programm nach Abschluss der Untersuchungen und Implementierung neuer Sicherheitsmaßnahmen wieder aufgenommen werden soll.

Diese Entscheidung hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Menschenrechtsgruppen haben ihre Besorgnis darüber geäußert, dass die Aussetzung des Programms diejenigen treffen könnte, die dringend humanitäre Hilfe benötigen. Sie fordern die US-Regierung auf, schnell zu handeln und sicherzustellen, dass das Programm sicher und fair bleibt, damit schutzbedürftige Personen weiterhin Unterstützung erhalten können.

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie die US-Regierung die festgestellten Probleme lösen wird und wann das Programm wieder aufgenommen wird. Für viele Menschen in Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela bleibt die Hoffnung bestehen, dass sie bald wieder die Möglichkeit haben werden, legal in die USA zu migrieren und dort ein neues Leben zu beginnen.

Quelle: REUTERS (https://t1p.de/3tjq1)