Neues aus Kuba
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Donald Trump hat Kuba ins Visier genommen – mit einem US-Flugzeugträger vor der Küste, Sanktionen, die das Land in die Knie zwingen, und einer Strafanzeige gegen Raúl Castro. Doch was treibt den US-Präsidenten wirklich an: geopolitisches Kalkül, ideologische Überzeugung oder persönliche Geschäftsinteressen? Die britische Tageszeitung The Daily Telegraph ist dieser Frage nachgegangen.
Raúl Castro feierte dieser Tage seinen 95. Geburtstag – vermutlich an einem unbekannten Ort, den er im Verborgenen hält. Der ehemalige kubanische Staatschef, der gemeinsam mit seinem Bruder Fidel 1959 die Revolution anführte, ist seit Wochen auf der Flucht vor sich selbst: Die Trump-Regierung hat ihn offiziell wegen historischer Mordvorwürfe angeklagt, und er soll seither zwischen Geheimquartieren hin- und herziehen, so The Telegraph. Dass Washington diese juristische Keule schwingt, ist für viele Beobachter kein Zufall – sie sehen darin den Auftakt zu einem weit größeren Manöver.
Denn Donald Trump hat Kuba ins Visier genommen. Nicht erst seit gestern, aber mit einer Entschlossenheit, die in dieser Form bislang unbekannt war. „Kuba ist als Nächstes dran", hat der US-Präsident im Januar gesagt – kurz nachdem amerikanische Spezialkräfte den venezolanischen Machthaber Nicolás Maduro in einer nächtlichen Blitzaktion gefasst und in ein New Yorker Gefängnis gebracht hatten. Seither hat die Logik des Dominosteins Washington erfasst: Wenn Venezuela, warum nicht auch Havanna? Die Insel als strategisches Problem Kuba ist seit 67 Jahren kommunistisch regiert – und war für zwölf US-Präsidenten ein steter Quell politischer Kopfschmerzen. Die Insel liegt keine 150 Kilometer von der Südküste Floridas entfernt, ist militärisch keine Großmacht, aber geostrategisch bedeutsam: Russland und China nutzen Kuba als Stützpunkt, als Lauschposten und als Signal. Für Washington-Hardliner ist Havanna deshalb mehr als ein kommunistisches Entwicklungsland – es ist ein vorgeschobener Stützpunkt der Gegner Amerikas in der Karibik. Eine erfolgreiche Machtübernahme in Havanna, so das Kalkül der amerikanischen Falken, würde das gesamte hemisphärische Machtgefüge verschieben. Die Botschaft an andere Regime: Chinesisches Geld, russische Waffen und iranische Netzwerke bieten keinen dauerhaften Schutz vor amerikanischen Interessen. Genau dieses geopolitische Argument liefert Trump und seinem Außenminister Marco Rubio die Legitimationsfolie für eine Eskalationsstrategie, die aus mehreren Elementen besteht: maximaler wirtschaftlicher Druck, strafrechtliche Verfolgung kubanischer Funktionäre – und eine eindrucksvolle Machtdemonstration auf See. Flugzeugträger und Drohnen: Das militärische Signal Am 20. Mai lief die USS Nimitz, einer der größten Flugzeugträger der US-Marine, mit seinem Begleitverband in die Karibik ein – Zerstörer, Lenkwaffenkreuzer und Versorgungsschiffe im Schlepptau. Tage zuvor hatten mindestens fünf US-Aufklärungsflugzeuge und drei Drohnen die Südküste Kubas überflogen. Das ist keine Routineübung; das ist eine orchestrierte Botschaft. Doch trotz dieser martialischen Kulisse halten die wenigsten ernsthaften Analysten eine groß angelegte Militärinvasion für wahrscheinlich. Mark Cancian, ehemaliger Pentagon-Beamter und heute Analyst beim renommierten Center for Strategic and International Studies, ist in seiner Einschätzung eindeutig: Eine Invasion würde mehrere Divisionen, monatelange Operationen und gewaltige Ressourcen erfordern. Das Risiko eines Quagmire – eines militärischen Sumpfes ohne klaren Ausweg – sei enorm, sage er gegenüber The Telegraph. Der Flottenverband sei stattdessen als Verhandlungsmasse zu verstehen: ein gewaltiger Trumpf auf dem diplomatischen Spieltisch, mit dem Washington Druck erzeugt, ohne direkt zuzuschlagen. Wie eine Art Faustpfand, das den Gesprächspartnern in Havanna unmissverständlich macht, was auf dem Spiel steht. Dennoch schließt Cancian begrenzte Militärschläge nicht aus – etwa gegen kubanische Luftverteidigungssysteme oder gegen konkrete Personen des Regimes. Raúl Castro selbst, durch die Anklage nun formal zum gesuchten Verbrecher erklärt, wäre theoretisch ein legales Ziel. Das würde Trump eine Art juristischen Deckmantel bieten, wie seinerzeit beim Maduro-Zugriff. Das humanitäre Desaster als politische Waffe Während die Kriegsschiffe in der Karibik kreuzen, vollzieht sich auf der Insel selbst eine stille Katastrophe. Seit Januar hat die Trump-Regierung faktisch alle Öllieferungen nach Kuba blockiert. Die Folgen sind verheerend: tägliche Stromausfälle, kollabierendes Gesundheitssystem, Medikamenten- und Lebensmittelknappheit. Die Infrastruktur, ohnehin marode, verfällt weiter. Straßen sind unpassierbar. Die einst bunten Fassaden Havannas bröckeln, Müllberge häufen sich. Luis Martínez-Fernández, Lateinamerika-Historiker an der University of Central Florida, beschreibt die Situation in drastischen Bildern: Die Bevölkerung sei ausgezehrt, während die Führungsriege des Landes körperlich wohlgenährt daherkomme. Menschen schlugen auf Töpfe und Pfannen, zündeten Dinge an, stürmten ein Parteibüro der Kommunisten und setzten es in Brand. „Das sind Dinge, die man vorher nie gesehen hat", sagt Martínez-Fernández zu The Telegraph. „Sie sind Fenster in die Verzweiflung der kubanischen Bevölkerung." Die UN haben bereits vor einem möglichen humanitären Kollaps gewarnt. Die kommenden Sommermonate könnten die Lage weiter zuspitzen: ohne Klimaanlage, ohne Kühlmöglichkeiten, bei karibischer Hitze. Ob das für oder gegen Trump arbeitet, ist unter Analysten umstritten. Massenunruhen könnten ihm einen Vorwand liefern, einzugreifen. Eine Massenmigrationswelle Richtung Florida hingegen könnte seine Popularität vor den Midterm-Wahlen im November beschädigen. Zwischen 2021 und 2024 sollen bereits rund 850.000 Kubaner in die USA geflüchtet sein. Die Verhandlungsfront: Was Havanna bieten kann Der wirtschaftliche Druck hat die kubanische Führung offenbar zumindest gesprächsbereit gemacht. Analysten zufolge sind die engsten Vertrauten der Castro-Familie grundsätzlich offen für einen wirtschaftlichen Deal – scheuen aber politische Zugeständnisse, die ihren Machterhalt gefährden könnten. Nach fast sieben Jahrzehnten an der Spitze des Staates ist die Bereitschaft zur Selbstaufgabe verständlicherweise gering. Im Mittelpunkt der Verhandlungen dürfte die GAESA stehen – ein militärisch kontrollierter Mischkonzern, den Raúl Castro in den 1990er-Jahren aufbaute und der heute geschätzte 70 Prozent der kubanischen Wirtschaft kontrolliert: Supermärkte, Banken, Tankstellen. Rubio bezeichnete GAESA in einem Kabinettsgespräch als korrupte Schattenorganisation, deren Reserven von schätzungsweise 18 Milliarden Dollar eigentlich dem kubanischen Volk zugutekommen sollten. Was tatsächlich damit geschehen würde, ist eine der brisantesten Fragen dieses geopolitischen Theaters. Denn die Vorstellungen darüber, wie ein post-kommunistisches Kuba aussehen soll, gehen zwischen den wichtigsten Akteuren in Washington auseinander. Rubio gegen Trump: Zwei Visionen für eine Insel Marco Rubio, Sohn kubanischer Einwanderer, gilt als ideologisch getriebener Akteur in dieser Auseinandersetzung. Er spricht in Reden auf Spanisch direkt das kubanische Volk an, verspricht eine bessere Zukunft und scheint genuinen Regimewechsel anzustreben – demokratische Transformation statt bloßer Machtarithmetik. Für ihn ist das Kuba-Thema keine diplomatische Spielmasse, sondern eine identitätsstiftende Frage. Trump hingegen denkt in anderen Kategorien. Der US-Präsident hat öffentlich davon gesprochen, er habe zahlreiche Angebote für Geschäfte in Kuba gehabt, diese aber abgelehnt, solange die Insel nicht frei sei. Doch bereits 2008 ließ er sein Markenzeichen in Kuba registrieren – für Hotels, Casinos, Golfplätze und Beauty-Wettbewerbe – durch eine kubanische Anwältin, mit seiner New Yorker Adresse als Einreicher. Das Warenzeichen wurde genehmigt, verfiel jedoch 2018, während Trump sein erstes Präsidentenamt ausübte. Dass Trump persönlich an kubanischem Boden interessiert ist, haben auch frühere Äußerungen angedeutet: Als Präsidentschaftskandidat ließ er 2016 Hotels auf Kuba prüfen, sagte er CNN auf die Frage nach einem kubanischen Hotel-Investment: „Ich würde das tun – zum richtigen Zeitpunkt, wenn wir es dürfen." Kuba, so Trump zuletzt noch im März, sei eine „wunderschöne Insel" – 150 KIlometer nördlich seines Anwesens Mar-a-Lago. Analysten wie Lewis Galvin vom Risikoanalyseunternehmen Sibylline sehen Trumps Kuba-Politik weniger durch moralische Empörung über den Kommunismus motiviert als durch wirtschaftliche Interessen – sowohl für die USA als auch für ihn persönlich. „Ich glaube, er wäre zufrieden, wenn US-Firmen während seiner Präsidentschaft dort investieren könnten, anstatt auf persönlichen Gewinn danach zu warten", sagtre Galvin zu The Telegraph. Richard Feinberg, früherer Lateinamerika-Experte im Nationalen Sicherheitsrat der Clinton-Regierung, formulierte es plastisch: Im Geiste Osteuropas nach 1989 solle Kuba privatisiert werden – Hotels, Strandgrundstücke, Bergbaubetriebe. Und am Ende, scherzte er, vielleicht ein „Mar-a-Lago Número Dos"? Das große Risiko: Was passiert danach? Doch selbst wohlmeinende Szenarien beinhalten erhebliche Unwägbarkeiten. Die Erfahrungen mit Regimewechseln – von Irak bis Libyen, von Afghanistan bis zu diversen lateinamerikanischen Staaten – zeigen: Der Sturz eines Regimes ist oft einfacher als der Aufbau einer funktionierenden Nachfolgeordnung. Daniel Pedreira, Politikwissenschaftler an der Florida International University, warnt vor falschen Analogien zur Venezuela-Operation. Kuba sei ein anderer Fall – komplex, politisch verwurzelt in jahrzehntelanger kommunistischer Herrschaft. Ein Eingriff könnte nicht militärisch scheitern, aber politisch. Eine stockende demokratische Transition, Gewalt in den Straßen Havannas, ein Machtvakuum, das neue Instabilität erzeugt – das wären Bilder, die Trump weder innenpolitisch noch international helfen würden. John Bolton, ehemaliger nationaler Sicherheitsberater unter Trump, äußerte sich besorgt: Es gebe keinen großen strategischen Plan für Kuba. Washington scheine die Venezuela-Blaupause einfach auf eine grundlegend andere Situation anzuwenden. Brian Finucane vom International Crisis Group formuliert die Grundspannung klar: Rubios Ziel sei echte Demokratisierung. Trumps Ziel könne die Öffnung für US-Investitionen sein. Das sind nicht zwingend dieselben Ziele – und ihr Auseinanderfallen könnte in einem post-Regime-Kuba zu erheblichen Verwerfungen führen. Epilog: Der letzte Akt einer langen Geschichte? Im Oval Office hat Trump im Mai erklärt, er werde derjenige Präsident sein, der den kubanischen Knoten schließlich löst – nachdem 13 seiner Vorgänger daran gescheitert seien. Es ist ein Satz, der typisch Trump ist: historisch aufgeladen, selbstbewusst, ohne Blick auf die Komplexität des Danach. In Havanna soll mittlerweile Graffiti mit der Aufschrift „Viva Trump" geben. Ob das ein Zeichen authentischer Hoffnung ist oder politisch inszenierte Folklore, lässt sich von außen schwer beurteilen. Was sich sagen lässt: Die kubanische Bevölkerung leidet – unter der eigenen Regierung, unter dem US-Embargo und unter den Kalkulationen von Mächten, die Kuba vor allem als Schachfigur betrachten. Ob Trump der Mann sein wird, der Kuba rettet und sein großer Kuba-Coup am Ende ein geopolitischer Triumph, ein wirtschaftliches Investitionsprogramm oder ein neues außenpolitisches Desaster wird – das wird sich nicht in Washington entscheiden. Es wird sich in den Straßen Havannas entscheiden, in den Verhandlungsräumen zwischen Rubio und Castro-Getreuen, und vielleicht in den Büros amerikanischer Hotelkonzerne, die bereits Pläne für karibische Strandgrundstücke in der Schublade haben.
Quelle: The Telegraph (https://t1p.de/ustwb)
Autor: Leon Latozke
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