Neues aus Kuba
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Nach der Anordnung neuer Sanktionen erklärt US-Präsident Trump, Kuba könne nicht überleben. Kern der Maßnahmen sind Strafzölle gegen Länder, die Kuba mit Erdöl versorgen. Washington sieht darin ein Mittel, die ohnehin schwere wirtschaftliche und soziale Krise zuzuspitzen.
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Abbildung: Donald Trump Horizon Events Center, Clive, Iowa – 27. Januar 2026 von The White House, Zuschnitt KUBAKUNDE, CC0 1.0
US-Präsident Donald Trump hat Kuba nach der Anordnung neuer Sanktionen öffentlich für nicht überlebensfähig erklärt. „Es scheint, dass es nicht überleben kann. Kuba wird nicht überleben“, sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten in Washington. Die Äußerung fiel am Rande der Präsentation eines Dokumentarfilms der US-First Lady Melania Trump.
Hintergrund ist eine von Trump unterzeichnete Exekutivanordnung, mit der die Vereinigten Staaten Strafzölle gegen jene Länder verhängen wollen, die Kuba mit Erdöl beliefern. Ziel der Maßnahme ist es, den wirtschaftlichen Druck auf den Karibikstaat weiter zu erhöhen. Die ohnehin angespannte Lage auf der Insel hatte sich zuletzt verschärft, nachdem Lieferungen von venezolanischem Erdöl ausblieben. Diese waren infolge des Sturzes des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro eingestellt worden. Auf die Frage, ob er versuche, Kuba „zu ersticken“, reagierte Trump ausweichend. Der Begriff sei „sehr hart“, sagte er, bezeichnete Kuba jedoch als „gescheiterte Nation“. Zugleich äußerte er Mitgefühl für die Bevölkerung und verwies auf kubanischstämmige US-Bürger, die seiner Darstellung zufolge schlecht behandelt worden seien und in ihre Heimat zurückkehren wollten. In der Exekutivanordnung erklärte Trump die Situation in Kuba zu einer „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten und rief eine nationale Notlage aus. Bereits zuvor hatte der Präsident erklärt, die kubanische Regierung habe nur noch „Tage“ vor sich. Diese Einschätzung verband er mit dem US-Angriff auf Venezuela am 3. November, der zur Festnahme Maduros und seiner Ehefrau Cilia Flores geführt hatte. Beide sehen sich nun in New York mit Anklagen wegen Drogenhandels konfrontiert.
In der Exekutivanordnung erklärte Trump die Situation in Kuba zu einer „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten und rief eine nationale Notlage aus. Bereits zuvor hatte der Präsident erklärt, die kubanische Regierung habe nur noch „Tage“ vor sich. Diese Einschätzung verband er mit dem US-Angriff auf Venezuela am 3. November, der zur Festnahme Maduros und seiner Ehefrau Cilia Flores geführt hatte. Beide sehen sich nun in New York mit Anklagen wegen Drogenhandels konfrontiert.
Washington geht davon aus, dass der Wegfall venezolanischer Erdöllieferungen einen politischen Umbruch in Kuba auslösen könnte. Das Land leidet seit längerem unter einer schweren wirtschaftlichen und sozialen Krise. Die kubanische Regierung verurteilte die US-Intervention in Venezuela scharf und sprach von einem „terroristischen Akt“. Zugleich warnte Havanna, Einschüchterungen und Drohungen nicht zu akzeptieren. Gespräche oder Verhandlungen unter „Zwang“ schloss die Führung aus, erklärte jedoch ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einem Dialog auf der Basis von „Gleichheit und Respekt“.
Quelle: Swissinfo/EFE (https://t1p.de/wjm56)
Autor: Leon Latozke
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