​Zehn Jahre nach dem „Ende der Eiszeit“: Kuba und die verpassten Chancen

Zehn Jahre nach der historischen Ankündigung, die diplomatische Beziehungen zwischen Kuba und den USA wiederaufzunehmen, ziehen Experten eine gemischte Bilanz. Während einige die Öffnungspolitik von Barack Obama als erfolgreichen Versuch zur Förderung von Reformen und zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Kuba bewerten, kritisieren andere das Versäumnis des kubanischen Regimes, demokratische Veränderungen umzusetzen. 

Abbildung: US-Präsident Obama, links, und Kubas Staatschef Raúl Castro während einer Pressekonferenz in Havanna, 21. März 2016. (Bildquelle: Martí Notícias © AP Photo/Dennis River)

Vor genau zehn Jahren, am 17. Dezember 2014, gaben der damalige US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro überraschend die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen bekannt. Diese historische „politische Tauwetterperiode“, oft als „Ende der Eiszeit“ bezeichnet, wurde von monatelangen geheimen Verhandlungen unter Vermittlung des Vatikans und Kanadas vorbereitet. Doch ein Jahrzehnt später scheiden sich die Geister an der Bewertung dieses politischen Wendepunkts.

Jeffrey DeLaurentis, der während dieser Phase als Geschäftsträger der US-Botschaft in Havanna tätig war, sieht die damalige Annäherungspolitik als Erfolg. In einem Interview erklärte er, dass die Strategie der Öffnung – im Gegensatz zur jahrzehntelangen Isolation – die besten Voraussetzungen schuf, um Reformen in Kuba zu fördern und die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern. Die Obama-Politik habe einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen, der auch durch die späteren Verschärfungen unter der Trump-Administration nicht ausgelöscht worden sei.

DeLaurentis betont, dass die Öffnungspolitik mehr Zeit benötigt hätte, um nachhaltige Veränderungen zu bewirken. Dennoch sei sie der richtige Weg, um US-Interessen zu fördern und Kubas wirtschaftliche sowie gesellschaftliche Entwicklung zu unterstützen.

Ganz anders bewertet Brian Nichols, der US-Unterstaatssekretär für den westlichen Hemisphäre, die Entwicklung. Er sieht im kubanischen Regime den Hauptschuldigen für das Scheitern weitreichender Reformen. Trotz der historischen Chance habe Havanna es versäumt, demokratische Prozesse einzuleiten und die Wirtschaft nachhaltig zu liberalisieren. Stattdessen wurde die politische Repression verschärft, insbesondere nach den Protesten im Juli 2021, die weltweit für Aufsehen sorgten.

Nach offiziellen Angaben sind derzeit über 1.000 politische Gefangene inhaftiert, darunter viele junge Demonstrierende, die friedlich Grundrechte einforderten. Nichols bezeichnet die Annäherung rückblickend als „verpasste Gelegenheit“.

Die Biden-Administration hat in den letzten Jahren versucht, die kubanische Bevölkerung durch die Förderung des Privatsektors zu unterstützen. Maßnahmen wie die Eröffnung von Bankkonten für kubanische Unternehmer in den USA oder die Verbesserung des Internetzugangs sollen die wirtschaftliche Eigenständigkeit stärken. Doch die kubanische Regierung behindert diese Bemühungen durch restriktive Gesetze, höhere Steuern und bürokratische Hürden.

Während sich ein Teil der US-Politik für Dialog und Öffnung einsetzt, dominieren auf kubanischer Seite weiterhin antiamerikanische Rhetorik und Blockadehaltung. Der anstehende Regierungswechsel in den USA mit einem möglichen erneuten Präsidenten Trump sowie die Ernennung von Marco Rubio, einem Befürworter harter Sanktionen, könnten den Kurs weiter verschärfen.

DeLaurentis bleibt dennoch optimistisch: Die Öffnungspolitik habe eine Grundlage geschaffen, auf der zukünftige Beziehungen aufgebaut werden könnten. Nichols hingegen sieht die Lösung der kubanischen Krise in einer Demokratisierung, ohne die wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme nicht nachhaltig gelöst werden könnten.

Quelle: EFE (https://t1p.de/aqsoc)