Neues aus Kuba
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Während kubanische Staatsmedien erhebliche Fortschritte bei den Verhandlungen der Handelsbeziehungen vermelden, sieht man nach Einschätzung der Europäischen Union tiefer gehende politische Gespräche erst am Anfang und erwartet weitere lange Verhandlungen. Der stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten, Abelardo Moreno, sagte laut Granma, dem offiziellen Zentralorgan der Kommunistsichen Partei Kubas, dass große Fortschritte beim Thema Zusammenarbeit erzielt worden seien. "Es fehlen nur noch Details", fügte er hinzu Christian Leffler, EU-Chefunterhändler in Havanna, dagegen betonte zum Ende der zweitägigen Verhandlungsrunde am Donnerstag (10.), dass der sozialistische Karibikstaat und die EU unterschiedlicher Auffassung etwa bei Menschenrechtsfragen seien. Beide Delegation unterstrichen die respektvolle und professionellen Art und Weise in der die Verhandlungen geführt würden und bekräftigten das Ziel, bis Ende 2015 zu einer Einigung zu kommen. Das nächste Treffen wurde für Mitte November in Brüssel vereinbart. Moreno und Leffler stimmten unabhängig voneinander darin überein, dass es in vielerlei Hinsicht unterschiedliche Ansätze gebe, es aber im Verlauf der Verhandlungen zu einer Annäherung der Positionen komme. Menschenrechte und Diskriminierung seien neben anderen als Bestandteil wichtiger Fragen identifiziert worden und würden diskutiert, erklärte der kubanische Vize-Aussenminister. Der europäische Vertreter sagte, alle unterbreiteten Textvorschläge seien überprüft worden und die Verhandlungen trügen dazu bei, das gegenseitige Verständnis zu erhöhen. „Mit der geleistete Arbeit sind wir in einer guten Ausgangsposition, um in der nächsten Runde in Fragen des politischen Dialogs Fortschritte zu erzielen“, fügte er hinzu. Moreno und Leffler stimmten unabhängig voneinander darin überein, dass es in vielerlei Hinsicht unterschiedliche Ansätze gebe, es aber im Verlauf der Verhandlungen zu einer Annäherung der Positionen komme. Es gebe keine Meinungsverschiedenheiten, sondern Unterschiede in der Herangehensweise, betonte Moreno. Leffler erklärte, man wolle nicht die andere Seite davon überzeugen, dass es nur darum gehe, ein perfektes europäisches Modell zu übernehmen. Er wisse, dass es um ein "langfristiges" Projekt gehe. Bei einem Besuch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in der kubanischen Hauptstadt war im März beschlossen worden, die Verhandlungen über die neue Vereinbarung zu beschleunigen. Die Gespräche über ein Rahmenabkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit waren im April 2014 aufgenommen worden. Die USA hatten währenddessen eine umfassende Annäherung an den Karibikstaat vorangetrieben, die in der Wiedereröffnung der Botschaften in Havanna und Washington im Juli gipfelten. Die EU beabsichtigt mit dem Abkommen eine neue Grundlage für die Beziehungen zu dem Karibikstaat zu schaffen. Durch den sogenannten "Genmeinsamen Standpunkt" von 1996 sind die Beziehungen zu Kuba bislang an Forderungen zur Verbesserung der Menschrechte geknüpft. DW / Granma
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Text: Leon Latozke
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