Brasilien und Kuba: Eine Neue Ära der Beziehungen? Präsident Lula's Rückkehr könnte eine positive Wende für Handel, Politik und Unterstützung in einer sich verändernden Welt bedeuten. Kuba spielt international eine beachtliche Rolle. So war der Karibikstaat beispielsweise Mitte September Gastgeber des Treffens der Gruppe der 77 (plus China) der Entwicklungsländer, die etwa 80 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren, in Havanna. Kuba ist auch eines der Mitgliedsländer der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM).
Auf dem zweitägigen G77-Gipfel war der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der sich zum Ziel gesetzt hatte, Brasilien als bedeutenden Akteur auf der globalen Bühne zu positionieren. Ein Schlüsselelement seiner umfassenden internationalen Politik war die Stärkung der bilateralen Beziehungen zum sozialistischen Kuba. In seiner ersten Amtszeit (2003-2010) arbeitete Lula aktiv an der Verbesserung der Beziehungen zu Kuba. Er unternahm offizielle Besuche in Havanna, stärkte Handelsverbindungen und setzte sich international für Kuba ein. Sein Einfluss führte sogar dazu, dass der damalige US-Präsident Barack Obama den kubanischen Präsidenten Raúl Castro auf den Amerikagipfel 2015 in Panama einlud. Doch die Beziehungen zwischen Brasilien und Kuba erreichten unter der rechtslastigen Regierung von Jair Bolsonaro (2019-2022) einen Tiefpunkt. Bolsonaro weigerte sich nicht nur, den kubanischen Präsidenten zu seiner Amtseinführung einzuladen, sondern sprach sich auch gegen die offiziellen Beziehungen zu Kuba aus. Brasilien enthielt sich in den Vereinten Nationen (UN) bei Abstimmungen zur Verurteilung der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba. Bolsonaro versuchte zudem, das brasilianisch-kubanische Gesundheitsprogramm "Mais Médicos" zu untergraben, was zu einem Mangel an kubanischen Ärzten in unterversorgten Gebieten Brasiliens führte. Mit dem Amtsantritt von Präsident Lula ändert sich die Lage. Bei einem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel kritisierte Lula die US-Politik gegenüber Kuba und sprach sich gegen die Aufnahme Kubas in die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus aus. Eine engere Beziehung zwischen Brasilien und Kuba könnte sich sowohl wirtschaftlich als auch politisch auszahlen. Die kubanische Regierung schuldet der brasilianischen Entwicklungsbank rund 540 Millionen US-Dollar, deren Rückzahlung sie ab 2018 stoppte. Lula könnte bessere Konditionen für die Rückzahlung aushandeln. Die Erweiterung des Handels zwischen beiden Ländern, bei dem Brasilien bereits einen jährlichen Überschuss von etwa 287 Millionen US-Dollar aufweist, könnte die wirtschaftliche Lage Kubas verbessern. Ein Großteil dieses Handels erfolgt über die von Brasilien mitfinanzierte Freihandelszone im Hafen von Mariel. Die politischen Führer Kubas hoffen, dass Lula Havannas Agenda in internationalen Organisationen wie der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und der UNO unterstützt. Sie erwarten auch, dass er sich für eine engagiertere und respektvollere Kuba-Politik in den USA unter Präsident Joe Biden einsetzt. In Bezug auf die Obsession Washingtons, Kuba auf eine Liste von Ländern zu setzen, die angeblich mit der Unterstützung des internationalen Terrorismus in Verbindung stehen (und daher den US-Sanktionen unterliegen), äußerte sich Lula klar und deutlich und sprach sich entschieden gegen die Einstufung Kubas als Staatssponsor des Terrorismus aus. Für Brasilien bedeutet eine engere Beziehung zu Kuba eine Stärkung seiner Position in Lateinamerika und eine Wiederherstellung seiner Führungsrolle in der Welt. Es könnte auch dazu beitragen, das Profil der linken Politik in Brasilien aufzufrischen. Vor allem könnte es Kuba in einer Zeit außerordentlicher sozioökonomischer Herausforderungen finanziell unterstützen. Die jüngsten Entwicklungen zwischen Brasilien und Kuba sind ein vielversprechendes Zeichen für eine mögliche Wiederbelebung der Beziehungen und könnten beiden Ländern Vorteile bringen. Präsident Lula hat die Chance, eine ehemals erfolgreiche Partnerschaft zu reaktivieren und den Weg für eine fruchtbare Zusammenarbeit zu ebnen.
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