Factsheet: Kuba und die EU

Daten & Fakten zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba basieren auf einem politischen Dialog, der die Zusammenarbeit, die Achtung der Menschenrechte, die Modernisierung der kubanischen Wirtschaft und die Entwicklung gemeinsamer Antworten auf globale Herausforderungen fördert. Sowohl die EU als auch Kuba sind bestrebt, die Vereinten Nationen als Kernstück des multilateralen Systems zu stärken und die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika und der Karibik zu unterstützen. 

1988	Beginn der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und Kuba
​1996	EU verabschiedet "Gemeinsamen Standpunkt" zu Kuba
​2003	Eröffnung der EU-Repräsentanz in Havanna
2008	Die EU-Repräsentanz wird zu einer vollwertigen EU-Delegation ausgebaut
2016	Kuba und die EU unterzeichnen das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit (PDCA)
2017	Das PDCA kommt vorläufig zur Anwendung

Politische Beziehungen

Das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (PDCA)

Das PDCA (Political Dialogue and Cooperation Agreement) hat die Beziehungen zwischen der EU und Kuba neu belebt. Es bildet den Rahmen für einen verstärkten politischen Dialog, eine verbesserte bilaterale Zusammenarbeit und die Entwicklung gemeinsamer Aktionen in multilateralen Gremien. In diesem Rahmen fördern die EU und Kuba ihre bilateralen Beziehungen und ihre Arbeit in regionalen und globalen Fragen von gemeinsamem Interesse, wie Klimawandel, nachhaltige Entwicklung und Migration. Das erste Ministertreffen EU-Kuba fand im Mai 2018 statt, und der zweite Gemeinsame Rat EU-Kuba auf Ministerebene im Rahmen des PDCA am 9. September 2019 in Havanna.

Die EU und Kuba treffen sich regelmäßig zu fünf strukturierten politischen Dialogen über:

1	Menschenrechte

2	​Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen

3	​Konventionelle Rüstungskontrolle

4	​Einseitige restriktive Maßnahmen

5	​Nachhaltige Entwicklung

Menschenrechte und Zivilgesellschaft

Die gegenseitige Achtung und der Dialog über die Menschenrechte stehen im Mittelpunkt der Beziehungen zwischen der EU und Kuba. Unser jährlicher Menschenrechtsdialog ermöglicht es beiden Seiten, Meinungen über die Grundprinzipien der Menschenrechte auszutauschen und sich mit gegenseitigen Anliegen zu befassen. Eines der Ziele des Dialogs besteht darin, Bereiche für die Zusammenarbeit zu ermitteln und bewährte Verfahren auszutauschen. Der nächste offizielle Dialog über Menschenrechte findet am 3. Oktober 2019 in Brüssel statt.

Die Zivilgesellschaft spielt eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung unserer gemeinsamen Ziele im Rahmen des PDCA. Allen fünf politischen Dialogen geht eine Veranstaltung mit der Zivilgesellschaft voraus, um einen möglichst umfassenden Austausch zu gewährleisten.

Handel und Investitionen

Die EU ist der wichtigste Handelspartner Kubas,  sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Ausfuhr

Die EU ist Kubas größter ausländischer Investor, ​v. a. in den Sektoren Tourismus, Baugewerbe, Leichtindustrie und Agrarindustrie

Aus der EU kommen 1/4 aller Touristen, ​die Kuba in der ersten Jahreshälfte 2019 besucht haben.

Ziel des PDCA ist es, eine berechenbarere und transparentere Atmosphäre für die Wirtschaftsakteure zu schaffen und ihre Wirtschaftskapazität zur Steigerung des Handels und zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu erhöhen, aber es wird keine Freihandelszone zwischen den Parteien geschaffen.

Zusammenarbeit in der Entwicklungsförderung

Die EU ist der erste Partner Kubas in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 2008 hat die EU über 200 Mio. EUR zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes in drei Schwerpunktbereichen bereitgestellt. 
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Schwerpunktbereiche, Projekte für 2019:

Nachhaltige Landwirtschaft und Ernährungssicherheit	​19,65 Mio. € (2019)​
​Umwelt, erneuerbare Energien und Klimawandel	​21 Mio. € (2019)
Wirtschaftliche und soziale Modernisierung	​11,5 Mio. € (2019)

Die EU und Kuba bekennen sich politisch zu den Zielen der nachhaltigen Entwicklung bis 2030 und arbeiten Hand in Hand, um viele von ihnen zu erreichen.

HUMANITÄRE HILFE

Die EU ist entschlossen, den von humanitären Notfällen betroffenen Kubanern zu helfen und unterstützt die Katastrophenvorsorge. Seit 1994 hat die Europäische Union humanitäre Hilfsmaßnahmen in Höhe von fast 100 Mio. € finanziert, von denen mehr als 8 Mio. € für die Verringerung des Katastrophenrisikos, die Katastrophenvorsorge und die Krisenresilienz bestimmt waren. Die EU investiert weiterhin in Maßnahmen zur Verringerung, Verhütung und Bewältigung von Katastrophenrisiken, sowohl in Kuba als auch auf regionaler Ebene.

HELMS-BURTON

Die Aktivierung des Helms-Burton-Gesetzes durch die USA verstößt gegen langjährige Abkommen zwischen der EU und den USA und gegen das Völkerrecht. Die EU verfügt über Instrumente zur Verteidigung ihrer voll legitimen Interessen in Kuba, einschließlich des Blockierungsstatuts und ihrer Rechte im Rahmen der WTO. 

Quelle: EASA (https://t1p.de/e72c)