Daten & Fakten zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba.
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba basieren auf einem politischen Dialog, der die Zusammenarbeit, die Achtung der Menschenrechte, die Modernisierung der kubanischen Wirtschaft und die Entwicklung gemeinsamer Antworten auf globale Herausforderungen fördert. Sowohl die EU als auch Kuba sind bestrebt, die Vereinten Nationen als Kernstück des multilateralen Systems zu stärken und die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika und der Karibik zu unterstützen.
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Politische BeziehungenDas Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (PDCA)
Das PDCA (Political Dialogue and Cooperation Agreement) hat die Beziehungen zwischen der EU und Kuba neu belebt. Es bildet den Rahmen für einen verstärkten politischen Dialog, eine verbesserte bilaterale Zusammenarbeit und die Entwicklung gemeinsamer Aktionen in multilateralen Gremien. In diesem Rahmen fördern die EU und Kuba ihre bilateralen Beziehungen und ihre Arbeit in regionalen und globalen Fragen von gemeinsamem Interesse, wie Klimawandel, nachhaltige Entwicklung und Migration. Das erste Ministertreffen EU-Kuba fand im Mai 2018 statt, und der zweite Gemeinsame Rat EU-Kuba auf Ministerebene im Rahmen des PDCA am 9. September 2019 in Havanna. |
Die EU und Kuba treffen sich regelmäßig zu fünf strukturierten politischen Dialogen über:
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Menschenrechte |
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Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen |
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Konventionelle Rüstungskontrolle |
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Einseitige restriktive Maßnahmen |
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Nachhaltige Entwicklung |
Menschenrechte und Zivilgesellschaft
Die gegenseitige Achtung und der Dialog über die Menschenrechte stehen im Mittelpunkt der Beziehungen zwischen der EU und Kuba. Unser jährlicher Menschenrechtsdialog ermöglicht es beiden Seiten, Meinungen über die Grundprinzipien der Menschenrechte auszutauschen und sich mit gegenseitigen Anliegen zu befassen. Eines der Ziele des Dialogs besteht darin, Bereiche für die Zusammenarbeit zu ermitteln und bewährte Verfahren auszutauschen. Der nächste offizielle Dialog über Menschenrechte findet am 3. Oktober 2019 in Brüssel statt.
Die Zivilgesellschaft spielt eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung unserer gemeinsamen Ziele im Rahmen des PDCA. Allen fünf politischen Dialogen geht eine Veranstaltung mit der Zivilgesellschaft voraus, um einen möglichst umfassenden Austausch zu gewährleisten.
Handel und Investitionen
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Ziel des PDCA ist es, eine berechenbarere und transparentere Atmosphäre für die Wirtschaftsakteure zu schaffen und ihre Wirtschaftskapazität zur Steigerung des Handels und zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu erhöhen, aber es wird keine Freihandelszone zwischen den Parteien geschaffen.
Zusammenarbeit in der Entwicklungsförderung
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Die EU ist der erste Partner Kubas in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 2008 hat die EU über 200 Mio. EUR zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes in drei Schwerpunktbereichen bereitgestellt.
Schwerpunktbereiche, Projekte für 2019:
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HUMANITÄRE HILFE
Die EU ist entschlossen, den von humanitären Notfällen betroffenen Kubanern zu helfen und unterstützt die Katastrophenvorsorge. Seit 1994 hat die Europäische Union humanitäre Hilfsmaßnahmen in Höhe von fast 100 Mio. € finanziert, von denen mehr als 8 Mio. € für die Verringerung des Katastrophenrisikos, die Katastrophenvorsorge und die Krisenresilienz bestimmt waren. Die EU investiert weiterhin in Maßnahmen zur Verringerung, Verhütung und Bewältigung von Katastrophenrisiken, sowohl in Kuba als auch auf regionaler Ebene.
HELMS-BURTON
Die Aktivierung des Helms-Burton-Gesetzes durch die USA verstößt gegen langjährige Abkommen zwischen der EU und den USA und gegen das Völkerrecht. Die EU verfügt über Instrumente zur Verteidigung ihrer voll legitimen Interessen in Kuba, einschließlich des Blockierungsstatuts und ihrer Rechte im Rahmen der WTO.
Quelle: EASA (https://t1p.de/e72c)
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