Neues aus Kuba
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Kubanische Finanzinstitute haben bis jetzt keine Banktransaktionen in den Vereinigten Staaten in US-Dollar durchführen können. Vor Fast zwei Monaten hatte das US-Finanzministerium angekündigt diese Beschränkungen aufzuheben.
"Wir konnten keine einzige Banktransaktion" in den USA durchführen sagte am Donnerstag (5.) ein hoher nicht näher bezeichneter Funktionär des kubanischen Außenministeriums der Website cubadebate.
Am 15. März am Vorabend des historischen Staatsbesuchs von US-Präsident Barack Obama in Kuba kündigte das US-Finanzministerium ein Maßnahmepaket zur Lockerung des seit 1962 bestehenden US-Handelsembargos an, unter anderem die Aufhebung der Einschränkungen für Kuba bei der Nutzung von US-Dollars und den Zugang zu Krediten.
Weitere Erleichterungen betrafen die Reisemöglichkeiten für US-Amerikaner nach Kuba, die Einfuhr einiger kubanischer Produkte und ein besserer Zugang zum Finanzsystem des Landes. Der kubanische Außenminister, Bruno Rodriguez, kündigte an, den tatsächlichen Umfang dieser Maßnahmen zu prüfen, vor allem ob es Kuba möglich sei, Finanzaktionen in US-Dollar durchzuführen. Sollte dies der Fall sein, wolle Kuba im Gegenzug die 10%ige Steuer, die bei der Einfuhr von US-Dollar auf der Insel anfällt, abschaffen. Aufgrund der Einschränkungen des US-Embargos ist es Kuba nicht möglich Produkte in Kuba zu verkaufen und beim seit 2000 möglichen Kauf von Lebensmitteln und Medikamenten in den USA muss im Voraus über komplizierte Bankgeschäfte in Euro oder kanadischen Dollars bezahlt werden. Ein Großteil der US-Sanktionen gegen Kuba ist in Gesetzen festgelegt, die nur vom Kongress geändert werden können, in dem derzeit die Republikaner die Mehrheit haben. Obama hatte im Zuge der Ende 2014 begonnen historischen Annäherung zwischen Kuba und den USA einige Einschränkungen mittels Präsidentenerlass aufgehoben, die von der kubanischen Regierung unter Raúl Castro als "positiv aber nicht ausreichend" bezeichnet wurden. Cubadebate
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Text: Leon Latozke
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