Die kubanische Regierung hat die Liste der für Selbständige erlaubte Tätigkeiten gestrichen, eine lang erwartete Reform, die die Staatswirtschaft auf der Insel, die sich in der schlimmsten Krise der jüngeren Geschichte befindet, für private Unternehmen öffnen soll.
Kubanischer "Cuentapropista" (Bildquelle: Cibercuba © )
Vor dem Hintergrund der angespannten wirtschaftlichen Lage hat die kubanische Regierung eine Öffnung der Staatswirtschaft für private Geschäfte angekündigt. In fast allen Bereichen sollen Kleinunternehmer und Selbstständige zugelassen werden, berichtete die staatliche Website Granma am Samstag (6.) .
"Die vorherige Liste von 127 genehmigten Aktivitäten für den privaten Sektor wurde gestrichen", sagte dem Bericht zufolge Marta Elena Feitó Cabrera, Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit. Demnach werden von den mehr als 2.000 erlaubten Tätigkeiten für "Cueantpropistas", wie Selbstständige in Kuba genannt werden, nur 124 ganz oder teilweise eingeschränkt.
Der Ministerrat habe der Reform zugestimmt. Jahrelang dominierten staatliche Unternehmen die Wirtschaft des kommunistischen Landes. 2010 beschloss die Regierung eine teilweise Privatisierung. Diese war jedoch bislang auf 127 Tätigkeiten beschränkt.
Die Ministerin wies darauf hin, dass die Liste der von der Maßnahme begünstigten Aktivitäten nicht diejenigen umfasst, die für alle Wirtschaftsakteure als illegal gelten oder ausdrücklich gesetzlich verboten sind, wie z. B. die Jagd und der Fischfang von verbotenen und gefährdeten Arten, die Ausbeutung endemischer Pflanzen, Kinderarbeit und Zwangsarbeit, unter anderem.
Details zu den weiterhin dem Staat vorbehaltenen Tätigkeiten nannte Feito Cabrera nicht, Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Einschränkungen für strategisch wichtige Bereiche wie Medien, Gesundheitsversorgung und Verteidigung gelten.
"Mehr als 600.000 kubanische Beschäftigte stehen in Zusammenhang Selbstständigkeit, 13 Prozent der Arbeitsplätze des Landes", so Feitó Cabrera weiter.
Im vergangenen Jahr schrumpfte die von der Pandemie und US-Sanktionen gebeutelte Wirtschaft auf der Insel um elf Prozent. Die Knappheit an Gütern des grundlegenden Bedarfs sorgt für lange Schlangen vor den Geschäften.
So räumte die Ministerin auch ein, dass die Coronakrise den privaten Sektor auf der Insel, der weitgehend vom internationalen Tourismus abhängt, "hart getroffen" habe.
Damit ist der Druck gestiegen, lang versprochene, aber bisher blockierte Reformen anzuschieben. Neben der jetzt umgesetzten Maßnahme, die bereits im Juli 2020 als Teil eines Maßnahmenpakets zur Bewältigung der verschärften Wirtschaftskrise angekündigt worden war, gehört dazu auch eine Währungsreform und Erleichterungen für ausländische Investoren.
"Die vorherige Liste von 127 genehmigten Aktivitäten für den privaten Sektor wurde gestrichen", sagte dem Bericht zufolge Marta Elena Feitó Cabrera, Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit. Demnach werden von den mehr als 2.000 erlaubten Tätigkeiten für "Cueantpropistas", wie Selbstständige in Kuba genannt werden, nur 124 ganz oder teilweise eingeschränkt.
Der Ministerrat habe der Reform zugestimmt. Jahrelang dominierten staatliche Unternehmen die Wirtschaft des kommunistischen Landes. 2010 beschloss die Regierung eine teilweise Privatisierung. Diese war jedoch bislang auf 127 Tätigkeiten beschränkt.
Die Ministerin wies darauf hin, dass die Liste der von der Maßnahme begünstigten Aktivitäten nicht diejenigen umfasst, die für alle Wirtschaftsakteure als illegal gelten oder ausdrücklich gesetzlich verboten sind, wie z. B. die Jagd und der Fischfang von verbotenen und gefährdeten Arten, die Ausbeutung endemischer Pflanzen, Kinderarbeit und Zwangsarbeit, unter anderem.
Details zu den weiterhin dem Staat vorbehaltenen Tätigkeiten nannte Feito Cabrera nicht, Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Einschränkungen für strategisch wichtige Bereiche wie Medien, Gesundheitsversorgung und Verteidigung gelten.
"Mehr als 600.000 kubanische Beschäftigte stehen in Zusammenhang Selbstständigkeit, 13 Prozent der Arbeitsplätze des Landes", so Feitó Cabrera weiter.
Im vergangenen Jahr schrumpfte die von der Pandemie und US-Sanktionen gebeutelte Wirtschaft auf der Insel um elf Prozent. Die Knappheit an Gütern des grundlegenden Bedarfs sorgt für lange Schlangen vor den Geschäften.
So räumte die Ministerin auch ein, dass die Coronakrise den privaten Sektor auf der Insel, der weitgehend vom internationalen Tourismus abhängt, "hart getroffen" habe.
Damit ist der Druck gestiegen, lang versprochene, aber bisher blockierte Reformen anzuschieben. Neben der jetzt umgesetzten Maßnahme, die bereits im Juli 2020 als Teil eines Maßnahmenpakets zur Bewältigung der verschärften Wirtschaftskrise angekündigt worden war, gehört dazu auch eine Währungsreform und Erleichterungen für ausländische Investoren.
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