Proteste im Osten Kubas angesichts von Stromausfällen und Lebensmittelknappheit

In Santiago de Cubagehen Hunderte gegen Lebensmittel- und Energieknappheit auf die Straße. Präsident Díaz-Canel appelliert zur Ruhe. Die seltene öffentliche Protestaktion reflektiert wachsenden Unmut inmitten anhaltender wirtschaftlicher Herausforderungen. Die US-Botschaft mahnt zur Achtung der Menschenrechte.

In Kubas zweitgrößter Stadt Santiago sind in einer ungewöhnlichen öffentlichen Protestaktion Hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die anhaltende Lebensmittel- und Energieknappheit zu demonstrieren. Diese Ereignisse markieren eine seltene Entwicklung in einem Land, in dem öffentliche Proteste traditionell selten sind, aber aufgrund der anhaltenden Wirtschaftskrise in den letzten Jahren zugenommen haben.

Präsident Miguel Díaz-Canel bestätigte die Proteste und rief zu einer Atmosphäre der Ruhe und des Friedens auf. Er beschuldigte die USA, durch "Terroristen" Unruhen zu schüren und betonte, dass die Behörden bestrebt seien, den Beschwerden der Bevölkerung zuzuhören und einen Dialog zu führen. Die Polizei sei entsandt worden, um Gewalt zu verhindern und die Situation zu kontrollieren.

"Mehrere Menschen haben ihre Unzufriedenheit mit der Situation der Stromversorgung und der Lebensmittelverteilung zum Ausdruck gebracht", so Díaz-Canel auf X. "Die Behörden der Partei, des Staates und der Regierung haben die Absicht, den Beschwerden unserer Bevölkerung zuzuhören, einen Dialog zu führen und die zahlreichen Anstrengungen zu erläutern, die unternommen werden, um die Situation zu verbessern, und zwar immer in einer Atmosphäre der Ruhe und des Friedens", erklärte der Staatspräsident und fügte hinzu: "Diese Situation wird von den Feinden der Revolution zu destabilisierenden Zwecken ausgenutzt werden",

Nach Videos in den sozialen Medien gingen die Demonstranten in Santiago mit Sprechchören für "Strom und Essen" auf die Straße, während sich die Stromausfälle in einigen Orten auf 18 Stunden oder mehr pro Tag ausdehnten, was die tiefgekühlten Lebensmittel gefährdete und die Spannungen auf der Insel verschärfte.

Die COVID-19-Pandemie hat Kuba in eine beispiellose Wirtschaftskrise gestürzt, die zu einem dramatischen Mangel an Lebensmitteln, Treibstoff und Medikamenten geführt hat. Dies hat zu einer massiven Abwanderung von Hunderttausenden von Menschen in die Vereinigten Staaten geführt.

Trotz der seltenen Natur solcher Proteste in Kuba haben sie in den letzten Jahren aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten zugenommen. Die kubanische Regierung steht vor der Herausforderung, den Forderungen der Bevölkerung nachzukommen, während sie gleichzeitig die politische Stabilität aufrechterhalten muss.

Die Reaktion der Regierung auf die Proteste war bisher vergleichsweise zurückhaltend. Videos in den sozialen Medien zeigten, dass die Kundgebung in Santiago friedlich verlief, und es gab keine Berichte über Verhaftungen während des Protests.

Die US-Botschaft in Havanna hat die Proteste beobachtet und die kubanische Regierung aufgefordert, die Menschenrechte der Demonstranten zu respektieren und auf ihre legitimen Bedürfnisse einzugehen. Das kubanische Außenminister Bruno Rodriguez wies die Kommentare der US-Botschaft am späten Sonntag zurück und machte das langjährige US-Handelsembargo und die Sanktionen für Kubas "akute wirtschaftliche Situation" verantwortlich.

"Die US-Regierung, insbesondere ihre Botschaft in #Kuba, muss es unterlassen, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen und soziale Unruhen zu schüren", sagte Rodriguez auf X.

Proteste auf der Insel sind zwar selten, haben sich jedoch aufgrund der Wirtschaftskrise in den letzten Jahren gehäuft. Obwohl das Recht auf Proteste seit 2019 in der kubanischen Verfassung verankert ist, fehlt es an einer klaren gesetzlichen Definition, was dazu führt, dass Demonstranten in einer rechtlichen Grauzone agieren.

Die jüngsten Proteste erinnern an ähnliche Ereignisse vor mehr als zwei Jahren, die als die größten seit der Revolution von Fidel Castro im Jahr 1959 galten. Damals kritisierten Rechtsgruppen, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten Kubas repressive Reaktion auf die Proteste scharf.

Die Lage in Kuba bleibt angespannt, und die Zukunft des Landes hängt stark davon ab, wie die Regierung auf die legitimen Forderungen der Bevölkerung nach wirtschaftlicher Stabilität und grundlegenden Gütern reagiert

Quelle: REUTERS (https://t1p.de/xl9w4)