Neues aus Kuba
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Kuba und Nordkorea sollten aufgrund schwerwiegender Verletzungen der Menschenrechte im Fokus des UN-Menschenrechtsrats stehen. Das fordert ein Experte und appelliert an Touristen, auf Kuba-Reisen zu verzichten, um das Regime zu schwächen. Abbildung: Ludovic Courtès, UN Geneva Human Rights and Alliance of Civilizations Room, Zuschnitt KUBAKUNDE, CC BY-SA 3.0 Aufgrund seiner Zusammensetzung und des teilweise als parteilich bewerteten Abstimmungsverhaltens ist der Rat umstritten und es gibt immer wieder Kritik. Einerseits besteht Besorgnis darüber, dass autokratisch regierte Länder wie Syrien den Vorsitz übernehmen, obwohl sie für ihre Missachtung grundlegender Prinzipien der Menschrechte bekannt sind. Andererseits wird Israel regelmäßig angeklagt, was ebenfalls zu Kontroversen führt.
Der Tagesspiegel hat Expert:innen gefragt, mit welchen Staaten sich der Menschenrechtsrat dringend beschäftigen sollte. Martin Lessenthin, ein Historiker und Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte, nennt dazu Nordkorea - und Kuba. Er betont die schlimmen Zustände in beiden Ländern und fordert mehr Aufmerksamkeit dafür. Während Nordkorea Hunderttausende Familien in barbarischen Zwangsarbeitslagern versklave und durch den Verleih von überwachten Billigarbeitern und verdeckte Internetdienstleistungen sein atomares Bedrohungarsenal finanziere, werden in Kuba Regimekritiker eingesperrt und die Machtelite sichert ihren Luxus hauptsächlich durch Einnahmen aus dem Tourismus, so Lesenthin. Deutsche und kanadische Touristen haben daran einen großen Anteil, betont der Historiker und erklärt, dass ein Verzicht auf Kuba-Reisen dazu beitragen kann, diese Einnahmequelle für das Regime auszutrocknen und sich für die über 1000 politischen Gefangenen auf der Insel einzusetzen. Kuba und Nordkorea sind die treuesten Vasallen für Menschenrechtsverletzer und Kriegsverbrecher. Sie sind willfährige Helfer, Waffenhändler und Lieferanten von "Menschenmaterial", so Lessenthin und verweist auf kubanischen Militärs, die für Russland in der Ukraine töten. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (englisch United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) kann mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen. Ihm gehören 47 nach Regionen gewählte Mitglieder an. Der Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der Generalversammlung und sollte nicht mit dem UN-Menschenrechtsausschuss verwechselt werden. Der Tagesspiegel ist eine 1945 gegründete Tageszeitung aus Berlin. Er hat die höchste Auflage unter den Berliner Abonnementzeitungen und wird vor allem in den westlichen Bezirken der Stadt gelesen. Das Motto der Zeitung ist rerum cognoscere causas – "die Ursachen der Dinge erkennen".
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Text: Leon Latozke
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