Bolivien setzt diplomatische Beziehung zu Kuba aus

Nach einen Tweet des kubanischen Außenministers, setzt die bolivianische Interimsregierung die diplomatischen Beziehung zu Kuba aus. Das Personal der bolivianischen Botschaft in Havanna wird auf ein Minimum reduziert.  

Boliviens Interims-Präsidentin Jeanine Áñez, November 15, 2019 © Natacha Pisarenko/AP

Die bolivianische Übergangsregierung unter Jeanine Áñez gab am Freitag (23.) bekannt, dass sie die diplomatischen Beziehungen zu Kuba ab diesem Datum aufgrund der "ständigen Feindseligkeit und der ständigen Beschwerden" der Inselregierung aussetzen werde.

"Die kubanische Regierung hat systematisch die bilateralen Beziehungen beeinflusst, die auf gegenseitigem Respekt und den Prinzipien der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten beruhen", sagte der amtierende Außenminister Boliviens, Yerko Núñez auf einer Pressekonferenz.

Núñez kritisierte "die jüngsten und unzulässigen Äußerungen von Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla, die permanente Feindseligkeit und die ständigen Angriffe Kubas gegen die verfassungsmäßige Regierung Boliviens".  

Er bezog sich einen Tweet seines kubanischen Amtskollegen, der Interimspräsidentin Áñe​z am Donnerstag beschuldigte, einen Staatsstreich inszeniert zu haben und den Vereinigten Staaten gegenüber "unterwürfig" zu sein.  

Mittlerweile hat Rodriguez die "unbegründeten Anschuldigungen der Putschistenregierung aus Bolivien" als Vorwand die diplomatischen Beziehungen auszusetzen, scharf zurückgewiesen. "Seit ihrem gewaltsamen Aufstieg zur Macht haben sie systematische Maßnahmen entwickelt, um die bilateralen Beziehungen zu verschlechtern", schrieb er dazu in einem Tweet vom 26.

In einer auf der MINREX-Website veröffentlichten Erklärung weist die kubanische Regierung "die unbegründeten Vorwürfe der bolivianischen De-facto-Regierung kategorisch zurück".  Seit der gewaltsamen Machtübernahme im November 2019 hätten Mitglieder der Regierung des Landes systematisch Maßnahmen ergriffen, um die bilateralen Beziehungen zu Kuba zu verschlechtern und zu behindern, heißt es weiter in der Erklärung. "Die amtierenden Behörden führten eine grausame Lügen- und Verleumdungskampagne gegen Kuba durch,"

Das Aussetzen von diplomatischen Beziehungen kommt einem Abbruch sehr nahe. Der Botschafter Boliviens wird Kuba verlassen, die diplomatische Vertretung in Havanna bleibt zwar geöffnet, das Personal wird aber, wie auch in der US-amerikanischen Botschaft, auf ein Minimum reduziert, das sich ausschließlich um humanitäre Angelegenheiten von Bolivianern mit Familie in Kuba kümmert.

​Bolivien hat seit November eine konservative Regierung, als die Vizepräsidentin des Senats, Jeanine Anez, sich selbst zum Staatsoberhaupt erklärte. Gewaltsame Proteste hatten zuvor den linken Präsidenten Evo Morales - einen kubanischen Verbündeten - ins Exil gezwungen.

Die Regierung Anez hatte bereits die Beziehungen zum linken Venezuela abgebrochen und damit dessen internationale Isolation verstärkt.

In Bolivien am 3. Mai einen neuer Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. 

Quelle: Twitter (https://t1p.de/c5ug, https://t1p.de/xrzs, https://t1p.de/axwk), MINREX (https://t1p.de/4bsn)