Bolsonaro droht, die diplomatischen Beziehungen zu Kuba abzubrechen

Der designierte brasilianische Präsident will die diplomatischen Beziehungen zu Kuba abbrechen, falls der Karibikstaat seinen Ärzten auf Mission in Brasilien weiterhin nur einen Teil ihres Gehalts zukommen lasse. Er wolle nicht länger "die Diktatur" finanzieren.

Der designierte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat am Freitag (2.) in einem Exklusivinterview mit der Zeitung "Correio Braziliense" in Frage gestellt, dass Brasilien unter seiner Präsidentschaft, weiter diplomatische Beziehungen zu Kuba unterhalten werde. Zudem kritisierte er erneut die Situation der kubanischen Ärzte des "Mais Medicos"-Programms, bei dem derzeit über 11.000 kubanische Ärzte in armen oder abgelegenen Gebieten Brasiliens arbeiten.  

"Was können wir mit Kuba machen? Reden wir über Menschenrechte", sagte Bolsonaro in dem Interview. 

Bolsonaro sprach als Beispiel eine kubanische Ärztin von Mais Medicos an, die er "eine Frau in weißer Kleidung" nannte, weil sie die Prüfung zur Validierung ihres Abschlusses in Brasilien nicht bestanden habe. "Sie hat zwei oder drei Kinder. Sie sind in Kuba. Sie können nicht hierher kommen. Ist das nicht eine Qual für eine Mutter, ein ganzes Jahr lang von ihren kleinen Kindern getrennt zu sein?"  

Während Ärzte aus anderen Ländern, die am "Mais Medicos"-Programms teilnehmen, das komplette Gehälter erhalten, sind es bei Kubanern nur 25 Prozent, so Bolsonaro. Der Rest des Geldes geht nach Kuba, um die  "die Diktatur" zu finanzieren, sagte er.  

Das zukünftige Staatsoberhaupt betonte, dass das von Ex-Präsidentin Dilma Rousseff initiierte Programm zur medizinischen Versorgung in Gebieten, in denen brasilianische Ärzte nicht arbeiten wollen, fortgesetzt werden kann. „Aber nur, wenn kubanische Ärzte ihr volles Gehalt für sich selbst erhalten und ihre Kinder mit in unser Land bringen dürfen“.

Bolsonaro hat das 2013 geschlossene Abkommen, das es mehr als 18.000 kubanischen Ärzten ermöglichte, unter der Regierung von Dilma Rousseff nach Brasilien zu kommen, massiv kritisiert. Damals erlaubte es Roussefs Arbeiterpartei "Partido dos Trabalhadores", dass fast 75 Prozent der 3500 Dollar, die kubanische Ärzte in Brasilien erhalten, an die kubanische Regierung fließen. 

Kuba verbietet es Familienmitgliedern kubanischer Ärzte, mehr als drei Monate in Brasilien zu verbringen. Andere am Programm teilnehmende Ländern machen diese Einschränkung nicht.  

Von den seit 2013 nach Brasilien gekommenen Ärzten haben sich viele dazu entschlossen das Programm zu verlassen und nicht mehr nach Kuba zurückzukehren. Tausende haben brasilianische Staatsbürger geheiratet, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Die sogenannte "Cuban Medical Professional Parole" der US-Regierung hat allein über 1400 kubanische Ärzte mit Visa versorgt und ihre Flucht in die USA ermöglicht.  

​Nach Angaben der kubanischen Regierung spülen die Einnahmen aus professionellen Dienstleistungen von Kubanern im Ausland jährlich mehr als 11,5 Milliarden Dollar in die Staatskasse. Sie sind ein weitaus größerer Devisenbringer als der Tourismus, mit dem der Inselstaat 2015 "nur" 1,9 Milliarden Dollar  einnahm.  

Ein weiterer Streitpunkt könnte für Bolsonaro die kubanischen Schulden gegenüber Brasilien sein. Unter den Regierungen von Luiz Inácio Lula Da Silva und Dilma Rousseff finanzierte Brasilien die unter den Erwartungen gebliebenen Arbeiten im Hafen von Mariel. Im Rahmen eines Exportfinanzierungsprogramms konnte Kuba zudem Lebensmittel auf Kredit kaufen.  

Derzeit hat Kuba mit überfälligen brasilianischen Forderungen von 110 Millionen US-Dollar zu kämpfen und versucht die Fälligkeit seiner Schulden mit Brasilien neu zu verhandeln. 

Quelle: Correio Braziliense (http://t1p.de/fzbn)