Brasiliens Präsident Lula signalisiert auf dem G77-Gipfel Wiederbelebung der Beziehungen zu Kuba

Brasiliens Präsident Lula hat sich auf dem G-77-Gipfel in Havanna mit seinem kubanischen Amtskollegen getroffen, signalisierte die Wiederbelebung ihrer Beziehungen und kritisierte das US-Embargo. Kuba hofft auf Lösungen für Schulden, Handel und Wiederaufnahme des Arzte-Programms "Más Médicos".

Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel, links, und sein brasilianischer Amtskolleg Luiz Inacio Lula da Silva im Revolutionspalast in Havanna, Kuba, 16. September 2023 (Bildquelle: AP © AP Photo/Ramon Espinosa)

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist am Samstag in Havanna mit seinem kubanischen Amtskollegen Miguel Diaz-Canel zusammengetroffen, signalisierend, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern wiederbelebt werden. Diese Zusammenkunft markiert die erste Reise eines brasilianischen Präsidenten nach Kuba seit neun Jahren und fand im Rahmen des Gipfeltreffens der Gruppe der 77 Schwellenländer und Chinas statt.

In seiner Rede auf dem Gipfel am Samstag äußerte Lula seine Besorgnis über das von den Vereinigten Staaten verhängte Embargo gegen Kuba. Er betonte, dass die Insel Opfer eines illegalen wirtschaftlichen Embargos sei, und Brasilien sei gegen einseitige Zwangsmaßnahmen jeglicher Art. Des Weiteren sprach er sich gegen die Einbeziehung Kubas in die Liste der Staaten aus, die von den USA als staatliche Sponsoren des Terrorismus betrachtet werden. 

Brasilien und Kuba haben tiefe historische und kulturelle Bindungen, einschließlich der Beliebtheit brasilianischer Seifenopern auf der Insel und einer gemeinsamen Musiktradition. Lula und der ehemalige kubanische Staatschef Fidel Castro waren befreundet, und Kubas Begeisterung über Lulas Sieg gegen den ehemaligen rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro im letzten Jahr war spürbar.

Die Veranstaltung in Havanna bietet eine Gelegenheit zur offiziellen Wiederherstellung der politischen und diplomatischen Beziehungen zwischen Brasilien und Kuba, die während der Bolsonaro-Regierung stark gelitten haben. Unter Bolsonaro verschlechterten sich die Beziehungen erheblich, insbesondere aufgrund seiner Unterstützung für das US-Embargo gegen Kuba.

Ein zentrales Thema der Gespräche zwischen Lula und Kubas Regierungschef Miguel Díaz-Canel dürfte Kubas Schulden bei der brasilianischen Entwicklungsbank sein, die auf etwa 540 Millionen US-Dollar geschätzt werden. Diese Schulden entstanden hauptsächlich während der umfangreichen Arbeiten am kubanischen Hafen von Mariel, der etwa 40 Kilometer westlich von Havanna liegt. Kuba stellte 2018 die Zahlungen ein, und diese Angelegenheit wurde von Bolsonaros Anhängern oft genutzt, um Lula politisch zu attackieren.

EXperten gehen davon aus, dass Lula die erfolgreiche Rückzahlung dieser Schulden wwichtig ist, um der Kritik der Opposition zu begegnen, Zu demist er sehr daran interessiert die Nutzung des Hafens von Mariel durch brasilianische Unternehmen zu steigern und die Infrastruktur optimal zu nutzen, um den internationalen Handel mit der Karibik und den USA zu erleichtern.

Darüber hinaus wird erwartet, dass die beiden Staatschefs die Handelsbeziehungen zwischen ihren Ländern ausbauen werden. Brasilien verzeichnete 2022 einen Handelsüberschuss von etwa 287 Millionen Dollar mit Kuba, wobei Produkte wie pflanzliche Fette und Öle, Reis und Geflügelfleisch exportiert wurden.

Kuba befindet sich derzeit in einer schweren Wirtschaftskrise, die als die schlimmste seit der kubanischen Revolution von 1959 angesehen wird. Verstärkte Importe wären willkommen, jedoch fehlen der kubanischen Regierung die Mittel, um diese zu bezahlen. Gleichzeitig setzt Kuba auf einen Transformationsprozess, der die Öffnung kleiner und mittlerer Privatunternehmen einschließt. Seit der Legalisierung kleiner Unternehmen im September 2021 wurden mehr als 8.000 solcher Unternehmen in Kuba gegründet.

Ein weiteres Thema, das Lula und Díaz-Canel wahrscheinlich erörtern werden, ist das brasilianische Programm "Más Médicos", das 2013 gestartet wurde. Dieses Programm rekrutierte Ärzte aus Kuba, um in entlegenen Gebieten Brasiliens zu arbeiten, die unter einem Mangel an medizinischem Fachpersonal litten. Bolsonaro kritisierte das Programm und setzte es kurz nach seiner Amtseinführung im Jahr 2018 aus. Die Wiederaufnahme von "Más Médicos" würde sowohl Kuba als auch Brasilien Vorteile bringen, da Kubas Regierung die Einnahmen aus den Ärztegehalt begrüßen würde, während Brasilien weiterhin den Bedarf an medizinischer Versorgung in abgelegenen Regionen decken muss.

Lula hat sich seit seiner Rückkehr zur politischen Bühne aktiv für eine stärkere Präsenz Brasiliens in der internationalen Arena eingesetzt. Diese Reise nach Kuba ist Teil seiner Strategie, Brasilien als wichtigen Akteur auf der Weltbühne zu etablieren. Nach seinem Besuch in Havanna wird er nach New York reisen, um die Eröffnungsrede der UN-Generalversammlung zu halten und sich mit Präsident Joe Biden zu einem bilateralen Gespräch zu treffen. 

Quelle: AP (https://t1p.de/24ixp)