Neues aus Kuba
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Während des Besuchs des britischen Außenministers in Kuba wurden vier Absichtserklärungen unterzeichnet. Hammond sieht großes Potential auf Monate und Jahre hinaus. Das Vereinigte Königreich reiht sich damit ein in die Reihe der europäischen Länder, die den Kontakt zu Kuba suchen. Wie dpa berichtet ist der britische Außenminister, Philip Hammond, zusammen mit einer diplomatischen Delegation zu Besuch auf Kuba. Hammond traf sich am Donnerstag (28.) mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodriguez. Nach Meldungen kubanischer Medien, unterzeichneten sie vier Absichtserklärungen in den Bereichen Bildung, Energie, Kultur und die Finanz- und professionelle Dienstleistungen. Es bestehe "großes Potential die Beziehungen kommenden Monaten und Jahren zu verbessern", sagte Hammond. "Kuba tritt gerade in eine Periode erheblicher sozialer und wirtschaftlicher Umwälzungen ein, und es freut mich, der Regierung und der Bevölkerung von Kuba zeigen zu könne, dass das Vereinigte Königreich sehr daran interessiert ist, neue Verbindungen über den Atlantik hinweg zu schmieden" wurde Hammond in der britischen Tageszeitung The Guardian zitiert. "Als erster britischer Außenminister, der Kuba seit der Revolution im Jahre 1959 besucht, mochte ich die Gelegenheit nutzen, zu erfahren wie Kuba zu den aktuellen Herausforderungen steht und wo sich das Land in der Zukunft sieht" fügte er hinzu. In den letzten Monate haben verschiedene europäische Länder den Kontakt zu Kuba gesucht, nachdem in der Vergangenheit nur spärliche Beziehungen zu dem sozialistischen Inselstaat bestanden. Im Mai 2015 kam François Hollande, als erster Französischer Staatschef auf die Karibikinsel. Kubas Staatschef Raúl Castro erwiderte den Besuch im Februar diesen Jahres in Paris. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier war im Juni 2015 in Kuba und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel besuchte im Januar Havanna. Auch die Niederlande und Spanien haben hochrangige Vertreter nach Kuba geschickt. Eingerahmt werden diese Besuche von den Bemühungen der Europäischen Union, die Beziehungen nach Jahren der Abkühlung wieder zu beleben. Im März unterzeichneten Kuba und die Europäische Union nach zweijährigen Verhandlungen einen Vertragsentwurf für ein Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit. Der Vertrag muss noch von beiden Seiten ratifiziert werden. Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem die EU bislang kein Abkommen über einen politischen Dialog geschlossen hat. Das Abkommen soll den bisherigen "Gemeinsamen Standpunkt", der eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Kuba verlangt, ersetzen. Es setzt darauf, Veränderungen in Kuba durch Dialog und Zusammenarbeit zu stärken und soll Raúl Castros Kurs der vorsichtigen Öffnung unterstützen. Der Annäherung der EU wurde vom Tauwetter zwischen Havanna und Washington, das im Dezember 2014 einsetzte, beflügelt. Die beiden ehemaligen Erzfeinde nahmen im Juli letzten Jahres wieder diplomatischen Beziehungen auf und im Marz 2016 besuchte US-Präsident Barack Obama Havanna. Granma / The Guardian
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Text: Leon Latozke
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