Das Ende der Castro-Ära zeichnet sich ab

Für dem kommenden Kongress der Kommunistischen Partei im April wird erwartet, dass Parteichef Raúl Castro seinen Rückzug aus der Parteispitze einleitet. Damit würde in Kuba eine Ära zu Ende gehen. 

Staaspräsident Díaz-Canel mit Mitgliedern des Politibüros (Bildquelle: Granma © Granma/Rafael Martínez)

Die Kommunistische Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba - PCC) kündigte am Mittwoch (2.) an, dass sie den VIII. Parteikongress vom 16. bis 19. April nächsten Jahres  abhalten werde, ein Ereignis, das wahrscheinlich das Ende der Castro-Ära markieren wird. 

Raúl Castro, der 89-jährigen Erste Sekretär und ehemalige Präsident der Partei, hat bereits angekündigt, dass er sich auf dem Kongress 2021 aus dem politischen Leben zurückziehen werde. Damit wäre seit über 60 Jahren in Kuba kein Castro mehr an an den Hebeln der Macht.  

Andere Überlebende der Generation, die zusammen mit Raúls Bruder Fidel Castro und Che Guevara die kubanische Revolution von 1959 zum Sieg geführt hat, dürften dem Parteiblatt Granma nach folgen.

Zu ihnen gehört der stellvertretende Vorsitzende Jose Ramon Machado Ventura.

"Dies wird der Kongress der Kontinuität sein, der in der schrittweisen und geordneten Übergabe der Hauptverantwortlichkeiten des Landes an die neuen Generationen zum Ausdruck kommt", erklärte Machado Ventura in der Ankündigung vom Mittwoch.

"Die Revolution beschränkt sich nicht nur auf diejenigen, die sie an jenem glorreichen 1. Januar (1959) zum Triumph geführt haben, sondern schließt auch den Willen und das Engagement derjenigen ein, die sie sich in all diesen Jahren zu eigen gemacht haben, und derjenigen, die ihre Arbeit fortsetzen werden",  so Machado weiter.

Es wird erwartet, dass Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel, der 2018 die Nachfolge von Castro als Staatschef antrat, auch die Parteiführung übernehmen wird.

In der Ankündigung wird der Wille der Regierung unterstrichen, eine Reihe der 2008 unter Raúl Castro begonnenen Wirtschaftsreformen fortzusetzen, trotz der Wirtschaftskrise, in der sich das Land befindet und die durch die Coronavirus-Pandemie verschärft wurde.  

"Die gegenwärtige Situation kann eine Verzögerung dieser Prozesse nicht rechtfertigen. Im Gegenteil, es ist notwendig, ihnen einen Impuls zu geben", heißt es in der Erklärung.

In einer direkt an wachsenden Privatsektor gerichteten Botschaft erklärte die CCP, dass "die Verbindungen zwischen dem staatlichen und dem nichtstaatlichen Wirtschaftssektor im Rahmen der festgelegten Wirtschaftsstrategie weiter ausgebaut werden müssen".

Die Partei wies auch darauf hin, dass "soziale Netzwerke und das Internet zu einem ständigen Ort der ideologischen Konfrontation geworden sind, wo unsere Argumente auch gegenüber feindlichen Kampagnen die Oberhand gewinnen müssen".

Eine Gruppe von Künstlern und Intellektuellen hat im Land für Aufregung gesorgt, indem sie das Internet nutzte, um Forderungen nach mehr Meinungsfreiheit zu veröffentlichen, und ihren Protest bis vor die Tore des Gebäudes des Kulturministeriums in Havanna getragen hat.

Quelle: Granma (https://t1p.de/o0c6)