EU-Außenbeauftragte Mogherini besucht Kuba

Europas Chefdiplomatin will die bisher nur langsam vorangegangene Annäherung zwischen dem EU und Kuba vorantreiben und ist dazu zu einem zweitägigen Besuch auf die Karibikinsel gereist.  

Während sich die Beziehungen Kubas zu den Vereinigten Staaten zusehends verschlechtern, bemüht sich die EU die Beziehung zu dem soazialistischen Inselstaat zu vertiefen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist dazu heute (3.) zu einem Besuch in Havanna. 

Die bisher nur langsam vorangegangene Annäherung soll nun Fahrt aufnehmen und das Abkommen zu Politischem Dialog und Kooperation mit Kuba nun auf "ambitionierte und zügige Weise" implementiert werden.  

Das neue Partnerschaftsabkommen der EU mit Kuba ist nach mehrjährigen Verhandlungen erst Angang November provisorisch in Kraft getreten. Mogherini will dazu noch einmal Zwischenbilanz ziehen. In der Praxis sei es immer noch sehr schwer ist, Geschäfte auf Kuba anzuschieben, beklagen sich unterdessen westliche Investoren.  

Kuba ist das einzige lateinamerikanische Land, das kein Assoziationsabkommen mit der EU abgeschlossen hat. Für ein Inkraftrteten muss das Abkommen noch durch die nationalen Parlamente der 28 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.  

Mogherinis Kuba-Programm ist dicht gepackt. Während ihres zweitägigen Aufenthalts trifft sie unter anderem Kubas Außenminister, Bruno Rodríguez Parrilla, den Minister für ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca Díaz, und den Präsidenten der Volkskammer, Esteban Lazo. Geplant ist außerdem ihr Auftritt bei einer Konferenz zum Thema "Die Europäische Union und Lateinamerika" auf. Darüberhinaus wird die EU-Chefdiplomatin ein Jugendzentrum in der Altstadt von Havanna besuchen, das mir EU-Mitteln finanziert sowie von der UNICEF und dem Büro des Stadthistorikers von Havanna unterstützt wird.  

Seit Trumps Amtsantritt hat das Thema an Bedeutung gewonnen. Viele Länder Mittelamerikas und der Karibik empfinden Trumps Rhetorik und Politik als Gefahr und Beleidigung und suchen eine enger Bindung an die EU. Kuba orientert sich schon seit längerem in Richtung Europa.