EU - Kuba: Nächste Gesprächsrunde angekündigt

​Am 1. und 2. Dezember werden Vertreter Kubas und der Europäischen Union zum sechsten  Mal zusammentreffen, um die Gespräche zu Vereinbarungen über politischen Dialog und Zusammenarbeit weiterzuführen. Dies meldeten die kubanischen Staatsmedien am Donnerstag (26.). 

Wie das kubanische Aussenministerium mitteilte, werden die Delegationen der EU und Kubas jeweils von Christian Leffler, stellvertretender Generalsekretär für wirtschaftliche und globale Angelegenheiten des Europäischen Auswärtigen Dienstes, und dem stellvertretenden kubanischen Außenminister Abelardo Moreno geführt werden.

Das von Kuba und der EU angestrebte Abkommen, soll den Gemeinsamen Standpunkt ablösen, den 1996 die rechtskonservative spanischen Regierung unter José María Aznar durchsetzte, und der Beziehungen zu Kuba mit einem Systemwechsel verknüpft.  Vertreter des Europäischen Parlaments und politische Organisationen hatten den Standpunkt, der in den bilateralen Beziehungen und innerhalb der EU immer mehr zu Konflikten geführt hatte, kritisiert und als unfair bezeichnet. Kuba bezeichnete die Verknüpfung der Beziehungen mit grundlegenden Veränderungen am politischen System als Einmischung in die innere Angelegenheiten des Karibikstaates.

Im Oktober 2008 hatten beide Parteien beschlossen, den Dialog trotz dieser Differenzen wieder aufzunehmen. Am 10. Februar fiel die Entscheidung des EU-Minsterrrats, Kuba zu Gesprächen einzuladen und im April begannen die offiziellen Verhandlungen, die mittlerweile fünfmal abwechselnd in Havanna und Brüssel stattfanden.

"In diesem Prozess, der eine neue und konstruktive Etappe für beide Seiten eröffnete, hat Kuba seine Bereitschaft bekräftigt, in den Verhandlungen mit der Europäischen Union auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt voranzukommen", ziztiet Granma, das offizielle Organ des Zentralkomitess der Kommunistischen Partei Kubas, das Außenministeriums auf seiner Website.

Granma