Europäische Union und Kuba unterzeichnen Vertragsentwurf

​Die Europäischen Union und das sozialistische Kuba bewegen sich aufeinander zu. Kurz vor dem Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama auf der Karibikinsel kann die Europäische Union nun auch ein historisches Ereignis verkünden. 

Am Freitag (11.) unterzeichneten EU-Unterhändler Christian Leffler und Kubas stellvertretender Außenminister Abelardo Moreno in Havanna einen Vertragsentwurf für ein Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit. Die Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba ist damit einen entscheidenden Schritt vorangekommen. 

"Historischer Schritt"

​Dass sich Kuba und die EU nach zweijährigen und teilweise schwierigen Verhandlungen soweit annähern konnten, sei ein "historischer Schritt in unseren Beziehungen", erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in der kubanischen Hauptstadt. Die Billigung des Abkommens durch das EU-Parlament und die kubanische Nationalversammlúng (Asamblea Nacional del Poder Popular) stehen noch aus. In einer gemeinsamen Stellungnahme bringen beide Seite ihren Wunsch nach einer baldigen offiziellen Unterzeichnung zum Ausdruck.

Mit dem Abkommen will die EU ihren bisherigen "Gemeinsamen Standpunkt", der eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Kuba verlangt, ad Acta legen und ihre Beziehungen zu Kuba auf ein neues Fundamant stellen.

​Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem de EU bislang kein Abkommen über einen politischen Dialog geschlossen hat.