Kuba benennt neuen Regierungschef (+ Video)

Das kubanische Parlament hat den von Präsident Miguel Diaz-Canel vorgeschlagenen neuen Ministerrat gebilligt, darunter auch der wiedergeschaffene Posten des Premierministers. Neuer Regierungsschef wird der bisherige Tourismusminister Manuel Marrero Cruz. 

Staatspräsident Miguel Diaz-Canel hat am Samstag (21.) den bisherigen Tourismusminister Manuel Marrero Cruz (56) zum ersten Premierminister Kubas seit 1976 ernannt - eine Nominierung, die einstimmig von den 605 Abgeordneten der Nationalversammlung bestätigt und stante pede von der Kommunisten Partie des Landes unter der Leitung Raul Castros ratifiziert wurde. 

Das Amt war in der Verfassungsreform vom April wieder eingeführt worden. Revolutionsführer Fidel Castro hatte den Posten einst inne, bevor er mit der Verfassung von 1976 abgeschafft wurde.

Als stellvertretende Premierminister wurden neben Revolutionskommmandeur Ramiro Valdes noch Roberto Ojeda, Ines Maria Chapman, Ricardo Cabrisas und Jorge Luis Tapia sowie der weiterhin als Wirtschaftminister tätige Alejandro Gil benannt. 

Juan Carlos Garcia löst Marrero im Tourismusministerium ab.

Wie die staatlichen Medien berichten wies Diaz-Canel auf Marreros Erfahrung bei Verhandlungen mit ausländischen Investoren als eine seiner wichtigsten Qualifikationen hin.  

Der Ministerpräsident soll sich die Regierungsgeschäfte künftig mit dem Präsidenten teilen, dessen Amt ebenfalls im Zuge der Verfassungsreform wieder eingeführt wurde. Für beide Ämter gilt eine Begrenzung von höchstens zwei fünfjährigen Amtszeiten. Der 59-jährige Miguel Diaz-Canel wurde im Oktober zum Präsidenten gewählt. Zuvor war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef gewesen.

Die neue Regierungsstruktur verteilt die verschiedenen Machtpositionen, die die Revolutionsführer und Brüder Fidel und Raul Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten.

Marrero Cruz wurde 2004 von Fidel Castro in sein früheres Amt berufen. Unter seiner Leitung wurde der Tourismus neben dem Nickelabbau und der Entsendung von Ärzten und medizinischem Fachpersonal ins Ausland zum wichtigsten Devisenbringer für den sozialistischen Staat. 

Kuba begrüßte in diesem Jahr 4,3 Millionen Touristen, weniger als geplant, aber mehr als doppelt so viele wie die zwei Millionen, die im Jahr von Marreros Ernennung zum Tourismusminister die Insel besuchten.

In den letzten Jahren hat Marrero eng mit GAESA zusammengearbeitet, dem mit dem Militär verbundenen Konglomerat, das den Tourismus und viele andere Schlüsselsektoren der Insel beherrscht, einschließlich Import/Export und Einzelhandelsverkauf.

In der Amtszeit des gelernten Architekten haben GAESA und ausländische Bauunternehmen in kurzer Zeit Tausende neuer Hotelzimmer gebaut, die meisten davon für spanische Hotelunternehmen und andere ausländische Partner.

Arturo Lopez-Levy, ein Kubaexperte an der Holy Names University in Kalifornien, sagte, dass Marrero Cruz sich als ein agiler Erbauer von Konsens unter Kubas mächtigsten Kräften erwiesen habe.

Als Tourisminister musste Marerro Koalitionen schmieden und war bei der Durchführung von Projekten auf Konsens zwischen der Kommunistischen Partei, den Streitkräften und der Regierung angewiesen.  

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Ebenfalls ernannt wurden vom kubanischen Parlament Konteradmiral Julio Cesar Gandarilla als Innenminister General Leopoldo Cintras Frias als Minister der Revolutionären Streitkräfte und Rodrigo Malmierca als Minister für Außenhandel und Auslandsinvestitionen. Gustavo Rodriguez ist neuer Landwirtschaftminister und Jose Ramon Saborido übernimmt die Leitung Ministeriums Hochschulwesen, Meisi Bolaños wurde als Minister für  Finanzen und Preise und Oscar Manuel Silveira als Justizminister wurden ratifiziert.

Die Minister für Bildung (Ena Elsa Velazquez), für Kultur (Alpidio Alonso), für Kommunikation (Jorge Luis Perdomo), für Verkehr (Eduardo Rodriguez), für Öffentliche Gesundheit (Jose Angel Portal) und für Wirtschaft (Alejandro Gil) bleiben in ihren Ämtern. Auch Außenminister  Bruno Rodriguez Parrilla,  der als Kandidat für das Amt des Premierministers gehandelt wurde, bleibt auf seinem Posten. 

Neben dem neuen Tourismusminister Juan Carlos Garcia, wurde Martha Sabina Wilson zur Präsidentin der Kubanischen Zentralbank ernannt. Manuel Santiago Sobrino ist neuer Leiter des Ministeriums für Lebensmittelindustrie. Im Industrieministerium ist Eloy Alvarez neuer Chef. Nicolas Arrente steht jetzt dem Ministerium Energie und Bergbau vor und Marta Elena Feito hat ab sofort das Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit unter sich.

Quellen. Prensa Latina (https://t1p.de/udt7), Reuters (https://t1p.de/jbca), YouTube (https://t1p.de/n7i9)