Kuba bleibt auf US-Terrorliste

Überrascht und mit Kritik reagiert Havanna auf die Entscheidung des US-Außenamts, Kuba weiterhin auf der Liste der Länder zu führen, die bei der Terrorbekämpfung nicht kooperieren. 

(Bildquelle: Cibercuba © Twitter)

Nach einer Erklärung des US-Außenministeriums vom Dienstag (25.) bleibt Kuba auf der Liste der Länder, die mit den Vereinigten Staaten nicht "vollständig kooperieren" in deren Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus. 

Die von Außenminister Antony Blinken unterzeichnete Mitteilung schließt auch den Iran, Nordkorea, Syrien und Venezuela ein und erneuert die im Mai 2020 erteilte Zertifizierung dieser Länder als nicht kooperativ gegen den Terrorismus.

"Gemäß Abschnitt 40A des Waffenexportkontrollgesetzes [....] stelle ich hiermit fest und bescheinige dem Kongress, dass die folgenden Länder nicht in vollem Umfang mit den Antiterrorismus-Bemühungen der Vereinigten Staaten kooperieren: Iran, Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK oder Nordkorea), Syrien, Venezuela und Kuba." heißt es in der Erklärung. 

Ländern, die auf der Liste der Nationen stehen, die den USA nicht bei der weltweiten Terrorismusbekämpfung helfen, ist es unter anderem verboten, Waffen und Verteidigungsdienstleistungen zu exportieren.

Havanna zeigte sich überrascht über die Entscheidung in Washington und reagierte mit scharfer Kritik. Via Twitter teilte der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez mit: "Die Verleumdungen sind überraschend und irritierend, ebenso wie die Anwendung von Trumps Politik und seiner 243 Sanktionen".

Kuba wurde im Januar 2021 von der Trump-Administration auf die Liste gesetzt. Trumps Entscheidung bedeutete einen großen Rückschlag für Havanna, das diese Liste 2015 im Zuge der Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern verlassen hatte.

Die Trump-Administration beschuldigte Havanna, das Regime von Nicolás Maduro in Venezuela zu unterstützen, was Maduro selbst bestätigt hat, sowie die oberste Führung der Guerilla der Nationalen Befreiungsarmee Kolumbiens zu beherbergen.

Die kubanischen Behörden erwarteten mit der Regierung von Joe Biden einen Kurswechsel in der Politik gegenüber Kuba und sendeten zahlreiche Signale, die ihren Wunsch erklärten, den Weg der Normalisierung wieder aufzunehmen, der unter Präsident Barack Obama begonnen wurde.

Das Weiße Haus seinerseits hat erklärt, dass Kuba keine Priorität in der Außenpolitik hat. Biden hat bisher keine Absicht signalisiert, umstrittene Entscheidungen der Vorgängerregierung aufzuheben, wie z.B. ein Flugverbot zu den meisten Flughäfen, Beschränkungen für Überweisungen und ein Verbot von Kreuzfahrten auf die Insel.

Quelle: REUTERS (https://t1p.de/gxzy), Federal Register (https://t1p.de/zvif)