Kuba entlässt Wirtschaftsminister inmitten einer anhaltenden Wirtschaftskrise

Der kubanische Staatschef Miguel Díaz-Canel (links) und der jetzt entlassene Wirtschaftsminister Alejandro Gil während einer Parlamentssitzung im Jahr 2019. (Bildquelle: El Nuevo Herald © Granma)

Kubas Regierung sorgt für Überraschung durch die Neubesetzung der Leitung von drei Ministerien, darunter das wichtige Wirtschaftsministerium. Die Auswirkungen der abrupten Massnahme auf Wirtschaft und politische Landschaft werfen Fragen zur Zukunft des Inselstaats auf.

Die kubanische Regierung sorgt für Schlagzeilen mit der abrupten Entlassung ihrer Minister für Wirtschaft und Lebensmittelindustrie. Die unerwartete Maßnahme erfolgte nach heftiger Kritik an einem Sparplan, der drastische Maßnahmen inmitten der schwersten Wirtschaftskrise der Insel seit Jahrzehnten vorsah, darunter die Verfünffachung des Benzinpreises, was aber - nach offiziellen Angaben wegen einer Cyberattacke - kurzfristig verschoben wurde. Zusätzlich zu dieser Veränderung im kubanischen Kabinett muss auch die Ministerin für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, Elba Pérez ihren Posten aufgeben.

Die Entlassungen haben die politische Bühne des Landes erschüttert und werfen Fragen über die wirtschaftliche Zukunft des gebeutelten Inselstaates auf. 

Die entlassenen Minister, allen voran der Wirtschaftsminister Alejandro Gil, der auch als stellvertretender Ministerpräsident fungierte, und Manuel Santiago Sobrino Martínez, Leiter des Ministeriums für Lebensmittelindustrie, stehen im Mittelpunkt dieser Entwicklung. Granma, das Sprachrohr der Kommunistischen Partei, berichtete am Freitag (2.) knapp über die Entlassungen, ohne jedoch in Details zu gehen. Die spärlichen Informationen und die kurze Erwähnung der "Anerkennung" ihrer Bemühungen durch die Regierung lassen darauf schließen, dass ihre politische Zukunft ungewiss ist.

Aufgrund des zentralisierten Charakters der kubanischen Regierung werden einige der bedeutendsten wirtschaftlichen Entscheidungen auf höchster Regierungsebene und nicht in den Ministerien getroffen und die Entlassungen könnten angesichts der äußerst prekären wirtschaftliche Situation auf Kuba tiefgreifende Auswirkungen auf die politische Landschaft des Landes haben. Gil wird durch Joaquín Vázquez, den bisherigen Leiter der Zentralbank, ersetzt. 

Alejandro Gil, ein 60-jähriger ausgebildeter Ingenieur, galt als Architekt mehrerer gescheiterter politischer Maßnahmen. Von der umstrittenen Währungsreform bis hin zu erfolglosen Versuchen, den Straßenpreis des Dollars zu kontrollieren und Bankbeschränkungen für den aufstrebenden Privatsektor einzuführen, stand seine Amtszeit im Zeichen von Herausforderungen.

Die Inflation hat den Wert des kubanischen Peso drastisch reduziert, was dazu führt, dass die meisten staatlichen Rentner heute nur etwa 8 US-Dollar pro Monat in der Landeswährung erhalten. Trotz Gils Versprechen eines wirtschaftlichen Aufschwungs im Jahr 2023 schrumpfte das kubanische BIP um 3 Prozent, wie er im Dezember bekannt gab.

Besonders besorgniserregend ist die Lage in der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion. Die kubanische Zuckerproduktion erreichte den niedrigsten Stand seit einem Jahrhundert, die staatlich verteilten Lebensmittelrationen wurden gekürzt, und Berichte über Hunger und Unterernährung sind in den sozialen Medien an der Tagesordnung.

Die Entlassungen werfen jedoch die Frage auf, ob die Regierung tatsächlich eine neue wirtschaftliche Richtung einschlagen möchte oder ob sie lediglich nach Sündenböcken sucht, um das anhaltende Missmanagement der Wirtschaft zu rechtfertigen. 

Die Entwicklungen in Kuba werden sowohl von der einheimischen Bevölkerung als auch von der internationalen Gemeinschaft mit Spannung verfolgt. Die Frage nach den nächsten Schritten der Regierung, um die drängenden wirtschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen und das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, bleibt unbeantwortet. In einer Zeit, in der die Notwendigkeit von Reformen und wirtschaftlicher Stabilität drängender denn je ist, steht Kuba vor einer unsicheren Zukunft.

Quelle: Associated Press (https://t1p.de/xko9e), Granma (https://t1p.de/hvgbx)