Kuba genehmigt Kryptowährungsdienste mit Lizenz der Zentralbank

Schon im August letzten Jahres hat die kubanische Zentralbank bekannt gegeben, dass sie plant, digitale Währungen zu regulieren. Jetzt werden erste Lizenzen für Anbieter digitaler Vermögenswerten vergeben. Ein Schritt, der dem Land helfen könnte, die strengen US-Sanktionen zu umgehen. 

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​Die kubanische Zentralbank  (Banco Central de Cuba - BCC) hat am Dienstag (26.) Vorschriften für Anbieter von Dienstleistungen für virtuelle Vermögenswerte erlassen, nachdem sie im vergangenen Jahr den persönlichen Gebrauch von Kryptowährungen genehmigt hatte, ein Schritt, von dem einige Experten sagten, er könnte der Karibikinsel helfen, die strengen US-Sanktionen zu umgehen.

Kryptowährungen, die eine anonyme und dezentrale Abwicklung von Finanzgeschäften ermöglichen, wurden in der Vergangenheit genutzt, um Kapitalkontrollen zu umgehen und Zahlungen und Überweisungen effizienter zu gestalten.

Die neuen Regeln, die als Resolución 89/2022 im Amtsblatt der Regierung veröffentlicht wurden, sehen vor, dass Anbieter von digitalen Vermögenswerten eine Lizenz zunächst für ein Jahr beantragen und diese anschließend um ein weiteres Jahr verlängern lassen.

Kubas Zentral Bank geht damit einen weiteren Schritt auf dem Weg, Kryptowährungen als gültiges Zahlungsmittel in das bestehende Finanzsystem zu integrieren.

Nach der von Zentralbankministerpräsidentin Marta Sabina Wilson González unterschriebenen Resolution müssen sich kommerzielle Anbieter von Dienstleistungen rund um digitale Assets ab sofort eine Lizenz der kubanischen Staatsbank besorgen. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Aktivitäten mit digitalen Währungen kontrolliert werden können und keine illegalen Transaktionen stattfinden. Die Zentralbank erklärte, man werde die Rechtmäßigkeit, das sozioökonomische Interesse und die Projektmerkmale jedes Antrags prüfen, bevor eine Lizenz erteilt wird, die zunächst für ein Jahr gültig ist.

Mit der Vergabe von auf 1 Jahr befristeten Lizenz mit der Option ein weiteres Jahr zu verlängern, sollen die neuartigen Aktivitäten experimentell getestet werden.

Die Lizenz berechtigt Finanzinstitute und andere juristische Personen, untereinander und mit natürlichen Personen kommerzielle Geldtransaktionen mit virtuellen Vermögenswerten durchzuführen, umzutauschen und zurückzutauschen. Sie gilt für Dienstleister im Zusammenhang mit Finanz-, Tausch- und Inkasso- oder Zahlungsaktivitäten in und aus dem Staatsgebiet.

Die digitalen Finanzinstrumente sind Teil des traditionelle Bank- und Finanzsystem und fallen damit unter die Bestimmungen der Zentralbank von Kuba. So werden Dienstleister, die gegen die Resolution verstoßen oder ohne Lizenz tätig sind, gemäß Dekret 363, das sich mit administrativen Verstößen gegen Bank-, Finanz-, und Devisenbestimmungen befasst, verurteilt. 

Kuba folgt mit seiner Ankündigung anderen lateinamerikanischen Staaten wie El Salvador, das vor kurzem ein Kryptowährungsgesetz initiierte und als erstes Land der Welt Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt hat.

Kuba leidet stark unter den Sanktionen aus der Trump-Ära, mit denen Transaktionen in US-Dollar an den Inselstaat eingeschränkt sind und die das Land von den herkömmlichen internationalen Zahlungssystemen und Finanzmärkten abschneiden. So können Kubaner können auf der Insel keine Kredit- oder Debitkarten für den internationalen Gebrauch erhalten und tun sich auch im Ausland schwer, dies zu tun. 

"Wenn die Zentralbank einen kryptowährungsfreundlichen Rechtsrahmen schafft, dann deshalb, weil sie bereits entschieden hat, dass das dem Land Vorteile bringen kann", so Pavel Vidal, ein ehemaliger Wirtschaftswissenschaftler der kubanischen Zentralbank, der an der Pontificia Universidad Javeriana Cali in Kolumbien lehrt.

Vidal bezweifelt, dass Kuba wie El Salvador, Bitcoin zu seinem bevorzugten Zahlungsmittel mache oder eine eigene Kryptowährung einführe. Die Regierung denke vielmehr daran, Überweisungen und internationale Außenhandelsgeschäfte zu erleichtern. "Dies kann die Kosten für diese internationalen Transaktionen senken und eine Alternative zu Transaktionen in US-Dollar schaffen, die weniger anfällig für Sanktionen ist", analysierte Vidal.

Quellen: Gaceta Oficiál (https://t1p.de/4g9re), miami Herald (https://t1p.de/73q6)