Neues aus Kuba
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In ihrer Glückwunschbotschaft bekräftigten Kubas Kommunisten den festen Standpunkt der Einhaltung des Ein-China-Prinzips und lehnen jeden Versuch der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas entschieden ab. Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, übermittelte heute (17.) seine besten Wünsche für einen erfolgreichen Verlauf der 20. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas. Auf seinem offiziellen Twitter-Profil versicherte der Präsident, dass die Ergebnisse dieses Treffens "ein neuer Impuls für die fortschrittlichen Kräfte weltweit sein werden". Anlässlich der Feierlichkeiten zum 20. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas eine Glückwunschbotschaft an die chinesischen Kommunisten gesandt, in der es die politische Bedeutung dieses wichtigen Ereignisses hervorhebt. "Wir freuen uns über die erwiesene Fähigkeit und Weisheit der kommunistischen Vorhut Chinas, ihr Volk bei der Wahrung der nationalen Souveränität, Unabhängigkeit und Einheit, beim Aufbau des Sozialismus, bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und bei der Konsolidierung Chinas als Faktor der Stabilität und des Gleichgewichts auf Weltebene zu führen", heißt es in dem Text. Die Botschaft verweist auch auf die Erfolge der Kommunistischen Partei Chinas, die u. a. den Kampf gegen die Korruption, die Beseitigung der extremen Armut und andere soziale, wirtschaftliche und politische Errungenschaften ermöglicht haben, die China "zu einem weltweit führenden Innovator machen, der stets das legitime Recht auf Entwicklung der Länder des Südens, den Multilateralismus, die Grundsätze des Völkerrechts und die Rolle der Vereinten Nationen verteidigt". In dem Schreiben wird auch versichert, dass die Beziehungen zwischen den Parteien weiterhin eine Säule und ein wesentlicher Bestandteil der Beziehungen zwischen Kuba und China sein werden. Das Zentralkomitee der KP Kubas bekräftigte zudem den festen Standpunkt der Einhaltung des Ein-China-Prinzips und erklärte, jeden Versuch der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas entschieden abzulehnen. Zum Auftakt des Parteitags der Kommunistischen Partei hatte Staatschef Xi die Bevölkerung aufgerufen, sich "auf die schlimmsten Fälle vorzubereiten". Taiwan drohte er mit einem Militäreinsatz. Quelle: Cubadebate (https://t1p.de/0hgzd)
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Text: Andreas B. Lindner
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März 2023
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