Neues aus Kuba
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Unternehmen in Kuba wurden angewiesen, den Energieverbrauch zu reduzieren. Wirtschaftsminister Murillo: "Einschränkungen bis Ende des Jahres sind notwendig." Kubas Energiesektor ist stark abhängig von den Öllieferungen aus Venezuela. Die kubanische Regierung hat einige Staatsbetriebe und Joint Ventures angewiesen den Kraftstoff- und Stromverbrauch zu senken. Dies geht aus einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters vom Donnerstag (30.) hervor, die sich auf einen leitenden Diplomaten und Direktor eines ausländischen Joint Ventures beruft. Noch sei unklar, was genau zu den jetztigen Einschränkungen geführt habe, aber Staatspräsident Raúl Castro hatte bereits im Dezember gewarnt, das die kubanische Wirtschaft 2016 eine schwierige Phase meistern müsse und erwähnte die Auswirkungen des niedrigen Ölpreises auf die Handelsbeziehungen mit Venezuela. Kuba blickt auf eine lange Geschichte der Energierationierungen zurück. Vor allem in den 1990ern nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hatte die Komunistische Führung des Landes besonders schwer mit dem US-Embargo zu kämpfen. Die jetzigen Einschränkungen werden nicht so schwerwiegend sein, sie kommen aber zu einem Zeitpunkt, an dem die Erwartungen der Kubaner infolge der Entspannung mit Washington und der angekündigten Wirtschaftsreformen enorm gestiegen sind. Das genaue Ausmaß der Energierationierungen, die vorraussichtlich im Juli wirksam werden sollen, wird erwartungsgemäß auf der Nationalversammlung in der kommenden Woche verkündet werden. Sehr wahrscheinlich werden sie vom jeweiligen Wirtschaftssektor abhängig sein. Es gibt Anzeichen dafür, dass in einigen Fällen massive Einschränkungen zu erwarten sind. Informierte Kreise sprechen davon, dass einige Quoten bis zum Ende des Jahres um 50% gekürzt werden könnten. Bereits Anfang der Woche erklärte Wirtschaftsminister Marino Murillo im Ministerrat, dass die wirtschaftliche Lage des Landes Einschränkungen bis zum Ende des Jahres nötig mache, nannte aber keine Details. Er versicherte, dass die Aktivitäten, die lebenswichtig für das Land sind, weiterhin garantiert werden, allen voran jene, die Gewinn (in harter Währung) erwirtschaften und den Ersatz von Importen ermöglichen, nannte diese aber nicht im Einzelnen. Der niedrige Ölpreis hat Venzuela an den Rand des Zusammnebruchs gebracht und die linke Regierung destabilisiert, die Kuba täglich mit 90.000 Barrel Öl versorgt. Im Gegenzug schickt die kubaniscche Regierung zehntausende Facharbeiter nach Venezuela. Bisher scheint Venezuela seinen Öllieferverpflichtungen nachzukommen. Experten berichten aber davon, dass die Zahlungen der kubanische Ärzte in Venezuela in den letzten 18 Monaten ausblieben. Westliche Diplomaten haben in den letzten zwei Wochen verstärkt Berichte erhalten über Kürzungen der Brennstoff- und Stromkontingente staatlicher Betrieb durch die Regierung. "Die Kubaner sind eindeutig in Zahlungsverzug bei einigen unsere Lieferanten, und nun zeichnen sie diese Kürzungen ab", zitiert Reuters einen Handelsattaché. "Es ist klar, dass das alles mit der Krise in Venzuela zu tun hat." In der Jahresabschlußsitzung der Nationalversammlung im Dezember erklärte Staatspräsident Raúl Castro, dass sich das kubanische Wirtschaftswachstum von 4% im Jahr 2015 auf 2% in Jahr 2016 verringern würde. Der niedrige Ölpreis habe die Kosten für eine Reihe von Produkten wie z. B. Lebensmittel reduziert, sagt Castro, aber "gleichzeitig den vorteilhaften Beziehungen zu verschiedenen ölproduzierenden Ländern, vor allem zur Bolivarischen Republik von Venezuela, geschadet."
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Text: Leon Latozke
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