Kuba richtet mehr als 21.000 Wahllokale ein

Kubas Bevölkerung stimmt im September über das neuen Familiengesetz und damit über gleichgeschlechtliche Ehe und Leihmutterschaft ab. Dafür sollen über 21.000 Wahllokale installiert werden. 

Archivbild. Wahllokal bei den Parlamentswahlen 2018 (Bildquelle: FG BRD-Kuba © NN)

Kubas Nationaler Wahlrat (CEN) kündigte am Donnerstag an, dass er mehr als 21.000 Wahllokale für das Referendum am 25. September über den Familienkodex einrichten wird, ein Gesetzespaket, das unter anderem die gleichberechtigte Ehe beinhaltet.

Der Vizepräsident des CEN, Tomás Amarán, erklärte gegenüber dem staatlichen Fernsehen, dass "die Unterlagen für den Prozess fertig sind" und dass "wir daran arbeiten, etwa 10 Millionen Stimmzettel zu drucken".

Der Beamte fügte hinzu, dass für diejenigen, die sich am Wahltag nicht in ihrer Wohnprovinz aufhalten, "Sonderwahllokale" eingerichtet worden seien.

Die dem Referendum zu unterbreitende Fassung, Nummer 25, wurde am 22. Juli von der Nationalversammlung der Volksmacht, dem kubanischen Parlament, angenommen.

Die Wahllokale öffnen um 7.00 Uhr Ortszeit (11.00 Uhr GMT) und schließen am Sonntag, den 25. September, um 18.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr GMT), so der im Juli vom CEN veröffentlichte Zeitplan.

Das Ergebnis der Abstimmung wird fünf Tage später veröffentlicht, ist bindend und erfordert eine einfache Mehrheit: mehr als 50 Prozent dafür oder dagegen.

Die Frage wird lauten: "Sind Sie mit dem Familiengesetzbuch einverstanden?", erinnerte die Präsidentin des CEN, Alina Balseiro, seinerzeit.

Nur Kubaner, die älter als 16 Jahre sind und sich bis zu zwei Jahre vor der Befragung tatsächlich im Land aufgehalten haben, dürfen wählen.

Außerhalb Kubas dürfen nur die Angestellten und Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen der Insel abstimmen, und zwar am 18. September.

Im Ausland lebende Kubaner nehmen nur dann an dem Referendum teil, wenn sie sich am Tag der Abstimmung auf der Insel befinden.

Das Familiengesetzbuch ist die einzige der 70 Vorschriften, die nach dem Inkrafttreten der neuen Verfassung im Jahr 2019 dem Referendum unterliegen.

Die Vorschriften regeln die zwischenmenschlichen Beziehungen in Fragen wie gleichberechtigte Ehe, Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare und Leihmutterschaft.

Der Kodex durchlief zwischen Februar und April ein umfangreiches Konsultationsverfahren, an dem sich 6,4 Millionen Menschen beteiligten, und wird, wenn er im September verabschiedet wird, das seit 1975 geltende Gesetz ersetzen.