Neues aus Kuba
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In keinem Land in Amerika genießt die Presse weniger Freiheiten als in Kuba. Weltweit schafft es die Karibikinsel in die unrühmliche Top Ten der Länder, in denen die Presse am stärksten zensiert wird.
Auf der am Donnerstag (12.) vom Komitee zum Schutz von Journalisten (Committee to Protect Journalists - CPJ) veröffentlichten Liste mit den 10 Ländern, in denen die Presse weltweit am stärksten zensiert wird, erscheint auch Kuba. Der sozialistische Staat ist damit das einzige Land von amerikanischen Kontinent, das es in die unrühmliche Top Ten geschafft hat und ist in Amerika das Land in der die Presse die geringsten Freiheiten genießt. Auf der Liste rangiert Kuba auf Platz 10. In Eritrea auf Platz 1 gefolgt von Nordkorea, Turkmenistan, Saudi-Arabien, China, Vietnam, Iran, Äquatorialguinea und Weißrussland wird die Presse noch stärker zensiert. Der CPJ-Bericht erklärt, dass in Kuba "trotz einiger Verbesserungen in den letzten Jahren, darunter die Ausweitung des mobilen Internets und des Wi-Fi-Zugangs", weiterhin Zensur herrsche. Der Internet verbreite sich zwar auf der Insel, sei aber "für die meisten Kubaner unerschwinglich, da 4 Gigabyte Daten etwa 30 Dollar kosten". "Die Print- und Rundfunkmedien werden vollständig vom kommunistischen Einparteienstaat kontrolliert und müssen per Gesetz "im Einklang mit den Zielen der sozialistischen Gesellschaft stehen", so der Bericht weiter. Die Institution beklagte auch, dass die kürzlich verabschiedete kubanische Verfassung keine "Lockerung der Medienbeschränkungen" enthielt. Unter Berufung auf die Open Observatory of Network Interference (OONI) wirft das Komitee Kubas staatlichem Telekommunikationsmonopolisten ETECSA vor, dass er "kontroverse Inhalte blockiert und den Zugang zu einigen kritischen Blogs und Nachrichtenplattformen einschränkt". Das Komitee verurteilte auch, dass "die Regierung kritische Journalisten durch Schikanen, physische und Online-Überwachung, kurzfristige Verhaftungen, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen von Ausrüstung angreift". "Beamte vergeben selektiv Visa an internationale Journalisten" erklärt der Bericht unter Bezug auf den Freedom of the Press Report. der internationalen Nichtregierungsorganisation Freedom House. Der Report endet in einer Beschreibung der Pressezensur in Kuba am Beispiel von Roberto Jesús Quiñones, einem unabhängigen Reporter und Mitarbeiter der Nachrichten-Website CubaNet, der im April 2019 von der kubanischen Polizei verhaftet und auf dem Weg zur Polizeistation misshandelt wurde. Vor kurzen musste Quiñones eine einjährige Haftstrafe wegen "Ungehorsams und Missachtung" angetreten. Das CPJ ist eine in den Vereinigten Staaten ansässige Nichtregierungsorganisation, die sich weltweit für Pressefreiheit und die Menschenrechte von Journalisten einsetzt. Es finanziert sich aus Spenden von Privatleuten, Unternehmen und Stiftungen, akzeptiert jedoch keine Zuwendungen von Regierungen.
Quelle; CPJ (https://t1p.de/ypi0)
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Text: Leon Latozke
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