Kuba wählt seit 60 Jahren wieder Gouverneure

Mit der neuen Verfassung wurden die nach der kubanischen Revolution abgeschafften Provinzgouverneure wieder eingeführt. Deren Wahl fand jetzt statt.  

​Erstmals seit dem Sieg der kubanischen Revolution vor gut 60 Jahren wurden auf der Karibikinsel Gouverneure gewählt. Künftig stehen an der administrativen Spitze der 15 Provinzen ein Gouverneur und sein Vize. Das Amt wurde mit der neuen Verfassung wieder eingeführt.  

Mit der Wiederbelebung des Amtes, das bereits in der Verfassung von 1940 existiert hat, wurden die Parlamente der Provinzen aufgelöst, An deren Stelle tritt der Gouverneur als Verfmittler zwischen nationalen und Gemeindeinteressen, Damit sollen die Verwaltung des Landes zu dezentralisiert und den Provinzen mehr Autonomie gewährt werden.  

Jedem Gouverneur steht allerdings ein Sekretär der regierenden Kommunistischen Partei Kubas zur Seite, der alle Entscheidungen mittragen muss.  

Die Gouverneurswahlen fanden am Wochenende (18.) statt. Uber zwölftausend Delegierte aus den 168 Munizipialversammlungen der Volksmacht (Asambleas municipales del Poder Popular) wählten auf Gemeindeebene ​die neuen Statthalter Havannas für Ihre Provinz. Ein echte Wahl hatten sie allerdings nicht. Präsident Miguel Díaz-Canel stellte für jede Provinz nur jeweils einen Kandidaten für das Amt des Gouverneurs und des Vizegouverneurs auf. Alina Balseiro, Leiterin des Wahlamtes, verkündete im Staatsfernsehen das Wahlergebnis: "Alle vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten wurden gewählt".  

Von den 12.363 aufgerufenen Kommunaldelegiertenm der Volksmacht nahmen 12.244 an den Wahlen teil, was einer Wahlbeteiligung von  99,04% entspricht, so Balseiro weiter.  Alle Delegierten gaben ihre Stimme ab, und 39 Stimmzettel waren leer und zwei wurden annulliert, so dass die vom Staatspräsidenten vorgeschlagenen Kandidaten 99,67%ige Zustimmung erhielten.  

Mit der neuen Verfassung, über die im vergangen Jahr abgestimmt wurde, erhofft man sich auf der Karibikinsel eine Reformierung und Modernisierung des Regierungsystems. Auch das 1976 von Fidel Castro abgeschaffte Amt des Premierministers wurde wieder eingeführt.  

Die verschieden Machtpositionen, die der Maximo Lider und sein Bruder Raúl über Jahrzehnt in Personalunion einnahmen, sollen damit auf mehrere Schultern verteilt werden.  

Mehr Demokratie ist damit aber nicht verbunden. Die Kommunistische Partei ist weiterhin die einzig zugelassene Partei auf der Insel.  

Quellen: Prensa latina (https://t1p.de/9x96), 5septienbre.cu (https://t1p.de/3gfv), Cuba heute (https://t1p.de/361a), SZ (https://t1p.de/uumn)