Kuba will neue Verfassung für Wirtschaftsreformen

Für die Nach-Castro-Ära soll sich Kubas Wirtschaft weiter öffnen. Um Wirtschaftsreformen voranzutreiben soll die Verfassung geändert werden. Das sozialistische System an sich wird offiziell aber nicht angetastet.  

​Kubas gegenwärtige Verfassung trat 1976 in Kraft, zu einer Zeit als die Wirtschaft der Insel mit garantierten Zuckerabnahma zu Vorzugspreisen durch die Sowjetunion gestütz wurde. Privatunternehmen oder der Kauf eiens Hause waren verboten.  

Jetzt soll die Verfassung des sozialistischen Inselstaates an die postsowjetische Zeit angepast werden, in der hundertausende sogenannter Cuentapropistas als selbständige UNternehmer arfbeiten und der Touirismus und Überweisungen aus dem Ausland die kubanische Wirtschaft am Leben erhalten.  

Die kubanische nationalversammling, das Paralament des Landes,kommt dazu zu eien ausserordentlichen Sizung zusammen um eine Kommision zu benennen. Diese soll Bürger befragen und eine neue Verfassung entwerfen, die den Bürgern in einem Referendum zu Abstimmung vorgelegt wirdabstimmt.  

Raúl Castro, der im vergangenen Monat das Präsidentenamt an Miguel Diaz-Canel übergeben hat, führte 2011 Reformen durch, um Kubas zentralgesteuerte Staats Wirtschaft für kleine Privatunternehmen und ausländische Investitionen zu öffnen.  

In den folgenden Jahren führten die Veränderungen führten zu einem Aufschwung für die Kubaner, die Restaurants und andere kleine dienstleistungsorientierte Unternehmen eröffneten, den erhofften wirtschaftlichen Aufschwung haben sie aber nicht ausgelöst.  

Das in der derzeitigen Verfassung verankerte Verbot "Einkommen zu erzielen, aus der Ausbeutunbg der Arbeiet anderer" wird von den vielen kleien Unternehmen verletzt, die Arbeitnehmer beschäftigen. Dass die verfassung keine doppelte Staatsbürgerschaft akzeptiert, kollidiert mit den bemühungen der Regierung Exilanaten zu erreichen.  

Arbeitergenossenschaften sind laut Verfassung nur in der Landwirtschaft erlaubt, die Behörden haben zwar Genossenschaften in weiteren Bereichen zugelassen, ihr Wirtschaftwachstum und ihre Tätigkeitsspielraum stark eingeschränkt, so dass sie ökonomisch nur eine marginale Bedeutung haben.  

An der "Unumkehrbarkeit des Sozialismus" in Kuba sollen die Neuerungen aber nicht ändern heißt es in Havanna. Details zu den geplanten Änderung sind nicht bekannt, es wird aber erwartet, dass sie an Raúl Castros Reformen anknüpfen, die durch eine Aufnahme in die Verfassung rechtlich abgesichert und aufgewertet würden.