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Die als "Tarea Ordenamiento" bekannte Wirtschaftsreform in Kuba hat ihre Ziele "nicht vollständig" erreicht, erklärte der kubanische Premierminister und kündigt angesichts galoppierender Preise auf der Karibikinsel Korrekturen an.
Manuel Marrero Cruz (Bildquelle: EcuRed © EcuRed)
Premierminister Manuel Marrero legte einen Rechenschaftsbericht vor, der nächste Woche von den Abgeordneten der Nationalversammlung erörtert werden soll. Darin räumt er u. a. ein, dass die Ziele der mit der Abschaffung des Konvertiblen Pesos am 1. Januar 2021 eingeleitete und als als "Tarea Ordenamiento" bekannte Wirtschaftsreform nicht vollständig erreicht wurde. Es sei deshalb notwendig, "mehrere Elemente des ursprünglichen Konzepts zu korrigieren und neue Entscheidungen zu treffen".
In dem Dokument, das in den staatlichen Medien veröffentlicht wurde, wird erklärt, dass der Wirtschaftsplan sowohl in seiner Konzeption als auch in seiner Umsetzung Probleme aufwies, die "in einigen Bereichen zu unerwünschten Ergebnissen und vielfacher Unzufriedenheit in der Bevölkerung" führten. In seinem Bericht führt Marrero jetzt aus, dass die Hauptprobleme der Währungsordnung mit den überhöhten Preisen, der mangelnden Übereinstimmung zwischen diesen und der Qualität der Produkte oder Dienstleistungen, den alten Unzulänglichkeiten im staatlichen Geschäftssystem und anderen Produktionsformen und der Tendenz, die Preise zu erhöhen, um diese zu lindern, sowie mit der Unzufriedenheit mit neuen Gehältern oder Einkommen zusammenhängen. "Der erwartete positive Effekt des Einkommensanstiegs durch die Umsetzung der allgemeinen Reform der Löhne, Renten und Sozialleistungen wurde durch den anhaltenden Preisanstieg untergraben, der die Kaufkraft beeinträchtigt, was sich am stärksten auf die Menschen mit der geringsten Kaufkraft auswirkt", heißt es in dem Text. Nach der Abschaffung der "Ständigen Kommission für Umsetzung und Entwicklung der Leitlinien" unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers Marino Murillo Jorge im Oktober übernahm das Ministerium für Wirtschaft und Planung (MEP) und Alejandro Gil Fernández die Aufgabe, die Ziele der Leitlinien umzusetzen. Ende Oktober musste Marino Murillo eine Preisinflation von 60 Prozent in den Geschäften und 6.900 Prozent auf dem informellen Markt einräumen https://www.kubakunde.de/neues/kuba-verzeichnet-inflation-von-6900 In Marreros REcenschaftsbericht wird daran erinnert, dass das Ziel des Wirtschaftsplans, den CUP nach der Abschaffung der Doppelwährung in den Mittelpunkt des Finanzsystems zu stellen, die Einkommen der Bevölkerung umzuwandeln und die Subventionen und Zuwendungen schrittweise abzubauen, beibehalten wird, wofür Maßnahmen ergriffen werden müssen, um "die Inflationsspirale zu stoppen" und eine makroökonomische Stabilisierung zu erreichen. "Die Kombination aus einem Rückgang der Deviseneinnahmen der Wirtschaft und der daraus resultierenden Einschränkung des Angebots an Waren und Dienstleistungen in Landeswährung wirkt sich auf die Inflation aus", räumte der Premierminister ein. Um gegenzusteuren hat das MEP "einen Zeitplan mit 33 Aktivitäten erstellt, die zwischen November und Februar 2022 durchgeführt werden sollen", heißt es weiter in dem Dokument. Es ist also möglich, dass bereits Massnahmen umgesetzt werden, ohne dass die Öffentlichkeit darüber informiert wurde.
Quelle: Cubadebate (https://t1p.de/1nj3), Asamblea N
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Text: Leon Latozke
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