Der US-Präsident will im Juni einige Erlasse aufheben, mit denen sein Vorgänger die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba vorangetrieben hatte. Trumps Reise nach Miami im Juni wäre dazu das geeignete Umfeld.
US-Präsident Trump beabsichtigt im Juni einige Erlasse aufzuheben, mit denen sein Vorgänger Barack Obama seine Annäherungspolitik zu Kuba unterstützt hatte. Diese berichtete die Zeitung "The Daily Caller" in einer Meldung vom Dienstag (30.) auf ihrer Website.
Wie die Zeitung schreibt, gehe die Initiative dazu von den Republikanern Marco Rubio und Mario Diaz-Balart und dem Demokraten Robert Menendez aus. Wie der Präsident des US-kubanischen Handels- und Wirtschaftsrates, John Kavulich, gegenüber dem Blatt sagte, wäre die Trump-Administration schon im Februar 2017 bereit gewesen, die Änderungen bekannt zu geben. "Doch einige nicht mit Kuba verbundenen Angelegenheiten standen dem im Wege“ so Kavulich.
Die Rücknahme der Obama-Dekrete könnte Trump bereits bei seinem für Juni geplanten Miami-Besuch bekanntgeben. Wie "The Daily Caller" weiter schreibt, habe das Weiße Haus jeglichen Kommentar zu den Recherchen verweigert.
Trumps Vorgänger hatte im März 2016 als erster amtierender US-Präsident seit 88 Jahren die Karibikinsel besucht. Ende 2014 Jahr hatten Obama und der kubanische Staatspräsident Raúl Castro das Ende der Eiszeit zwischen den beiden Erzfeinden aus den Zeiten des Kalten Krieges eingeleitet. Die USA strichen seitdem Kuba von der Liste der Terrorstaaten und Reise- und Handelserleichterungen wurden von amerikanischer Seite umgesetzt. Im Juli 2015 nahmen Washington und Havanna wieder diplomatische Beziehungen auf.
Noch wenige Tage vor Ende seiner Amtszeit hatte Obama die Dry-Foot-wet-Foot-Asyl-Regelung aufgehoben, nach der kubanische Bootsflüchtlinge, die US-Territorium betreten ("dry foot") in den USA bleiben und im Vergleich zu anderen Immigranten erleichtert die Staatsbürgerschaft erhalten. Flüchtlinge, die auf dem Wasser aufgegriffen wurden ("wet foot"), wurden von den US-Behörden nach Kuba zurückgeschickt. Seitdem ist der Flüchtlingsstrom von Kuba in die Vereinigten Staaten massiv zurückgegangen.
Die meisten Massnahmen seines Vorgängers kann Donald Trump zurücknehmen, da sie als Präsidentendekret wirksam wurden. Havanna würde unter der Rücknahme der von Obama erlassenen Erleichterungen vor allem wirtschaftlich schwer leiden.
Wie die Zeitung schreibt, gehe die Initiative dazu von den Republikanern Marco Rubio und Mario Diaz-Balart und dem Demokraten Robert Menendez aus. Wie der Präsident des US-kubanischen Handels- und Wirtschaftsrates, John Kavulich, gegenüber dem Blatt sagte, wäre die Trump-Administration schon im Februar 2017 bereit gewesen, die Änderungen bekannt zu geben. "Doch einige nicht mit Kuba verbundenen Angelegenheiten standen dem im Wege“ so Kavulich.
Die Rücknahme der Obama-Dekrete könnte Trump bereits bei seinem für Juni geplanten Miami-Besuch bekanntgeben. Wie "The Daily Caller" weiter schreibt, habe das Weiße Haus jeglichen Kommentar zu den Recherchen verweigert.
Trumps Vorgänger hatte im März 2016 als erster amtierender US-Präsident seit 88 Jahren die Karibikinsel besucht. Ende 2014 Jahr hatten Obama und der kubanische Staatspräsident Raúl Castro das Ende der Eiszeit zwischen den beiden Erzfeinden aus den Zeiten des Kalten Krieges eingeleitet. Die USA strichen seitdem Kuba von der Liste der Terrorstaaten und Reise- und Handelserleichterungen wurden von amerikanischer Seite umgesetzt. Im Juli 2015 nahmen Washington und Havanna wieder diplomatische Beziehungen auf.
Noch wenige Tage vor Ende seiner Amtszeit hatte Obama die Dry-Foot-wet-Foot-Asyl-Regelung aufgehoben, nach der kubanische Bootsflüchtlinge, die US-Territorium betreten ("dry foot") in den USA bleiben und im Vergleich zu anderen Immigranten erleichtert die Staatsbürgerschaft erhalten. Flüchtlinge, die auf dem Wasser aufgegriffen wurden ("wet foot"), wurden von den US-Behörden nach Kuba zurückgeschickt. Seitdem ist der Flüchtlingsstrom von Kuba in die Vereinigten Staaten massiv zurückgegangen.
Die meisten Massnahmen seines Vorgängers kann Donald Trump zurücknehmen, da sie als Präsidentendekret wirksam wurden. Havanna würde unter der Rücknahme der von Obama erlassenen Erleichterungen vor allem wirtschaftlich schwer leiden.
RSS-Feed