Manuel Marrero gibt sein Debüt als kubanischer Premierminister

Bei der ersten Sitzung des neuen Ministerrats unter der Leitung des kürzlich ernannten kubanischen Premierministers wurden "bedeutende Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens des Landes, die sich auf die Wirklichkeit der Nation" auswirken" besprochen.  

Bei der ersten Sitzung des neuen Ministerrats unter der Leitung von Manuel Marrero wurden "bedeutende Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens des Landes, die sich auf die Realität der Nation" auswirken. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Prensa Latina (PL).  

Bei der ersten Sitzung des neuen Ministerrates, der auf Aufruf von Präsident Miguel Díaz-Canel am 27. Dezember zusammenkam, gab der neu ernannte kubanische Premierminister Manuel Marrero sein Debüt als Vorsitzender der kubanischen Minister.  

Marrero, der - wie in der neuen kubanischen Verfassung festgelegt - als Chef der kubanischen Regierung, "das Treffen leitete" intervenierte bei den verschiedenen besprochenen Themen, so der PL-Bericht über die Geschehnisse beim letzten Treffen der höchsten kubanischen Regierungsorgane in diesem Jahr.  

Den offiziellen Presseberichten zufolge befasste sich der Rat mit "bedeutenden Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens des Landes, die Auswirkungen auf die Realität der Nation haben, auf deren Grundlage auch die strategischen Linien für die Leistung der Regierung im Jahr 2020 festgelegt werden".  

Die Konjunkturlage war eines der Hauptthemen, insbesondere in Bezug auf Investitionen. Vize-Premierminister und Wirtschaftsminister Alejandro Gil sagte, dass "die wichtigsten Mängel in Prüfungen nach der Investition zu finden sind, vor allem in Bezug auf die Ergebnisse, die nach der Inbetriebnahme erzielt wurden, die in vielen Fällen sehr weit von dem entfernt sind, was ursprünglich geplant war", ein Problem, das, so sagte er, "dringend" gelöst werden muss.  

Díaz-Canel rief dazu auf, im Jahr 2020 "all das zu tun, was umgesetzt werden muss, um die produktiven Kräfte zu entfesseln", was, wie er sagte, "nicht mit Privatisierung verwechselt werden darf, denn das ist nicht unser Weg".

"Wir werden Hindernisse beseitigen, um Staatsunternehmen zu stärken und die richtigen Geschäftsveränderung durchzuführen, die das Land braucht", sagte der Präsident, der auch dazu drängte, "Sparmaßnahmen in der täglichen Praxis beizubehalten", um "die Probleme anders anzugehen".  

Kommunikationsminister Jorge Luis Perdomo erklärte die Modernisierung des Arbeitssystems und die Maßnahmen zum Schutz des nationalen Cyberspace, ein Thema, das von der Zeitung Granma als "strategisch" bezeichnet wird.  

Zwischenzeitlich sprach der Minister für Außenhandel und Investitionen Rodrigo Malmierca über die Exportmöglichkeiten auf Grundlage lokaler Ressourcen, "ein Aspekt, bei dem die bisher erzielten Ergebnisse noch unzureichend sind".

Die neue Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit Martha Elena Feitó berichtete, dass Ende 2019 schätzungsweise 4.515.200 Kubaner in der Wirtschaft beschäftigt waren; davon mehr als 3 Millionen im staatlichen Sektor. Diese Zahlen stellen einen Anstieg von 32.500 Arbeitnehmern im Vergleich zum Vorjahr dar, womit der Abwärtstrend der letzten Jahre gebrochen wurde.  

Die Generalrechnungsprüferin Gladys Bejerano sagte, dass, obwohl sich nach den durchgeführten Kontrollmaßnahmen Fortschritte gegenüber den vorherigen Phasen zeigen, noch immer "viele Fälle von Disziplinlosigkeit" zu beobachten sind. Zudem  gebe es "keine Kultur, Kontrolle als etwas Nützliches und Notwendiges in der täglichen Arbeit" zu sehen.  

Der Ministerrat genehmigte verschiedene Pläne und Maßnahmen, die von den Leitern der einzelnen Ministerien und staatlichen Stellen vorgelegt wurden, darunter die Strategie für die Bestandsaufnahme,  Maßnahmen zur Verbesserung des lokalen Einzelhandels, den Plan für die städtebauliche und räumliche Organisation der Sonderentwicklungszone Ariguanabo und den Staatlichen Aktionsplan für die Umsetzung der Neuen Stadtplanung in Kuba bis 2036.  

Wie PL berichtete, analysierte der Ministerrat auch die Ergebnisse des Haushaltsplans 2019 sowie Stand und Prognosen der Verwertung des Sammelsystems für landwirtschaftliche Produkte. Zum ersten Mal wurden in einer Sitzung des Ministerrates Wissenschaftliche Themen vorgestellt, darunter die in Nanowissenschaft und Nanotechnologien durchgeführten Maßnahmen.  

Quellen: Prens Latina (https://t1p.de/8nt1), Granma (https://t1p.de/ot4u)