Obamas Staatsbesuch in Kuba

Seit fast 90 Jahren kommt erstmals wieder ein US-Präsident auf Staatsvisite nach Kuba: Havanna erwartet Barack Obama am Sonntag (20.). Der dreitägige Besuch markiert den bisherigen Höhepunkt der Annäherung zwischen den ehemaligen Erzfeinden und wird in die Geschichtsbücher eingehen.

Als bisher letzter amtierender USA-Präsident besuchte Calvon Coolidge den Inselstaat in der Karibik im Jahre 1928. Also mehr als 30 Jahre vor der Revolution, die zum Bruch zwischen Washington und Havanna führte.

Obama hat für seinen Besuch einiges gelant. Er will sich mit Staatschef Raul Castro treffen abe auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Als Höhepunkt ist eine Rede im Gran Theatro "Alicia Alonso" in Havanna vorgesehen. Obama wendet sich mit seiner Rede, die im kubanischen Fernsehen live übertragen werden soll, an das kubanische Volk.

In Havanna sind derweil Brigaden unterwegs, die Fasaden streichen, Straßen ausbessern und Schlaglöcher stopfen und die alte der Dame der Karibik für den historischen Besuch hübsch machen.
    
Obama wird nach seiner Ankunft mit Kardinal Jaime Ortega durch die historische Altstadt von Havanna promenieren, die seit 1982 zum Weltkulturerbe gehört. Am daraufflogenden Tag steht ein Treffen mit Raúl Castro an. Am Abend werden die beiden Staatsoberhäupter im Palast der Revolution gemeinsam zu Abend essen. An dem Essen nehmen auch die amerikanische First Lady Michelle Obama und die Töchter Malia und Sasha teil.    

Am nächsten Tag will Obama in seiner Rede in Havannas Gran Teatro auf "die sehr komplizierte Geschichte" der Beziehungen zwischen Washington und Havanna zurückblicken. "Der Präsident wird seinen Blick aber nach noch vorne richten" sagte Ben Rhodes, Obamas Berater.  

Obama beabsichtige nach Rhodes auch heikle Themen wie die Menschenrechtslage in Kuba anzusprechen. Mehrere Regimekritiker seien zu den für Dienstag geplanten Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft eingeladen. In den Gesprächen wolle sich Obama über die Repressionen informieren, denen die Opposition in dem sozialistischen Staat stetig ausgesetzt ist.

Eine Zusammenkunft mit Revolutionsführer Fidel Castro, der zahlreiche Mordanschläge des US-Geheimdienstes CIA überlebte und 2008 die Regierungsgeschäfte an seinen Bruder Raúl übergeben hat, ist dagegen nicht geplant. Das dürfte auch daran liegen, dass die Verbesserung der Beziehungen zwischen den Ländern erst unter der Ägide von Raúl Castro einsetzte. Ende 2014 hatten die beiden Erzfeinde völlig überraschend eine Annäherung eingeleitet. Im Juli 2015 wurden die 1961 abgebrochenen diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen. Insider vermuten, Fidel Castro stehe der Annäherung ablehnend gegenüber.

In Folge der Annäherung verabschiedeten die USA zahlreiche Reise- und Handelserleichterungen und Kuba kündigte vor kurzem die Abschaffung der 10%igen Dollarsteuer an. Reine Tourismus-Reisen bleiben US-Bürgern aber weiterhin verboten. Das seit 1962 bestehende Embargo, das nur vom republikanische dominierten Kongress aufgehoben werden kann, ist nach wie vor in Kraft.

Mit seinem Besuch macht der US-Präsident aber klar, dass er die weitergehende Normalisierung der Beziehungen für unaufhaltsam hält.
    
Einige Senatoren, allen voran die kubanischstämmigen Republikaner Ted Cruz und Marco Rubio, aber auch der aus Kuba stammende Demokrat Bob Menendez, haben Obamas Reise kritisiert. Ansonsten hält sich die Aufregung aber in Grenzen. In Washington scheint eine stillschweigende Übereinstimmung mit Obamas Pragmatismus im Umgang mit Kuba zu herrschen. 

Die Verflechtung zwischen den beiden Ländern nehmen auf allen Ebenen und in rasantem Tempo zu. Das wird letzlich zum Ende des Embargos führen. Dass Obama vor seiner Weiterreise nach Argentinien ein Baseballspiel zwischen der kubanischen Nationalmannschaft und den Tampa Bay Rays besucht, ist eine weitere Geste in diese Richtung. Kuba und die USA teilten "die Liebe zum Baseball", ließ das Weiße Haus dazu verlautbaren.